Bunte Liste für Schongau

Schlagwort: Altstadt

  • Das Parkraumkonzept muss einfacher werden

    Bereits Ende März hat der Stadtrat das von der Verwaltung erstellte Parkraum-Konzept diskutiert, und am 11. Mai wurde es im Ballenhaus der Öffentlichkeit vorgestellt. Nachdem sich zunächst im Stadtrat bei einer Mehrheit außerhalb der Alternativen Liste eine Zustimmung zu diesem Konzept abzeichnete, waren bei der Bürgerbeteiligung im Ballenhaus dazu überwiegend kritische Stimmen zu hören. Das Konzept sei nur schwer durchschaubar und viel zu kompliziert. Einer der Knackpunkte ist auch das kostenfreie Parken von einer ganzen Stunde. Mitglieder der ALS haben sich inzwischen in anderen Städten kundig gemacht und festgestellt, dass kostenfreie Parkzeiten von mehr als 30 Minuten in Altstadtbereichen nicht zu finden waren.

    Hier nun die detaillierten Vorschläge der Alternativen Liste:

    I. Grundsätzliches zum Konzept

    1. Das Konzept schafft keine Verbesserung in punkto Übersichtlichkeit.
    2. Das vorgeschlagene kostenlose Parken von 1 Stunde auf einem Teil der Flächen führt zu vermehrtem Parksuchverkehr, da Autofahrer sicher versuchen werden, einen dieser kostenlosen Stellplätze zu finden.
    Insbesondere die Plätze vor dem Marienbrunnen sind strikt abzulehnen, da in diesem Bereich der Parksuchverkehr besonders störend wäre. Zudem stellt es einen Anreiz dar, in die Innenstadt zu fahren, statt die Parkplätze außerhalb der Altstadt zu nutzen.
    3. Die Bereiche für unbefristetes Parken werden in der Altstadt Beschäftigte dazu verleiten, in der Altstadt zu parken.
    Insbesondere abzulehnen sind Langzeitparkplätze am Bgm.-Schaegger-Platz (für Besucher der Kinderarztpraxis könnte es dort schwierig werden, einen freien Platz zu finden) und in der Karmeliterstraße (im Bereich des städtischen Altenheims dürfen die Parkplätze nicht durch Dauerparkende blockiert sein, denn für ältere Besucher oder zum Abholen von Bewohnern muss es möglich sein, einen Parkplatz im Nahbereich zu finden).
    Auch den Verkauf von Jahrestickets lehnen wir strikt ab.

    II. Vorschläge

    1. Parken in der gesamten Altstadt eine halbe Stunde kostenlos. Die von verschiedenen Seiten geforderte kostenlose Stunde ist zu lang!
    2. Zwei Zonen: Münzstraße ab Reichelstraße einschließlich Platz vor Marienbrunnen, komplette Christophstraße, Lechtorstraße, Karmeliterstraße, (Lindenplatz?):
    Höchstparkzeit eine Stunde – alle anderen Straßen und Bgm.-Schaegger-Parkplatz: Höchstparkzeit drei Stunden – Preis pro Stunde 1 Euro! (Zum Vergleich: Hin- und Rückfahrt kosten einen Stadtbus-Benutzer 1,80 Euro bei Erwerb einer Zehner-Karte.)
    Als einzige Ausnahmen (längere Höchstparkzeit) wären möglich: Tiefgarage (eventuell auch der nebenliegende Parkplatz) und der kleine versteckte Parkplatz neben dem Münzgebäude (ehemaliger Polizeiparkplatz)
    3. Anwohner sollten weiterhin an besonders gekennzeichneten Stellen nicht parken dürfen, so z. B. wie bisher schon im Bereich Rathaus, Einzinger. Aber auch Einzelhändlern wie z. B. Naturkost Pfifferling müsste bei begründetem Bedarf entgegengekommen werden. (Der Vorschlag, das Geschäft zu verlegen, ist nicht hilfreich!)
    4. Der Vorschlag, den die Verwaltung nun aufgrund aller eingegangenen Anregungen ausarbeitet, sollte, bevor er dem Stadtrat zur Abstimmung vorgelegt wird, mit der Kommunalüberwachung Oberland in punkto »Kontrollierbarkeit« abgestimmt werden.

  • City-Manager will mehr Bürgerbeteiligung – Stadträte mahnen konkrete Maßnahmen und Ergebnisse an

    Lange hat Martin Soyka, der seit etwa einem halben Jahr im Schongauer Rathaus beschäftigte City-Manager, gezögert, seine Pläne im Stadtrat vorzutragen. Die hoch gesteckten Erwartungen konnte er mit seinen Ausführungen am 25. März 2014 allerdings nicht erfüllen. Viele Projekte wurden zwar angesprochen, aber konkrete Lösungen sind offenbar noch nicht in Sicht. Natürlich ist es nicht ganz leicht, in einem halben Jahr die Probleme zu lösen, die der Stadtrat in den vergangenen Jahrzehnten auch nicht bewältigen konnte. So bewegte sich die Bestandsaufnahme meist in der Ankündigung von guten Vorsätzen.
    Soyka bedauerte, dass die Stadt Schongau kein integriertes Stadtentwicklungskonzept habe. Dies gelte es mit den Bürgern umzusetzen. Die Bürgerbeteiligung sei für ihn sehr wichtig. Leider habe das Engagement der Bürger in den vergangenen Jahren stark nachgelassen. Der Wunsch nach mehr Bürgerbeteiligung fand auch bei Stadträtin Buresch (ALS) uneingeschränkte Unterstützung. „Gute Ideen“, so die Botschaft des City-Managers an die Schongauer, „sind willkommen und können in Arbeitsgruppen und Bürgerwerkstätten eingebracht werden.“ In diesem Zusammenhang erwähnte er auch die Gruppierung »Schongau belebt«, die sich seit kurzem für die Belange der Altstadt einsetzt. Ein erstes Ergebnis dieses Engagements sei, dass es im Mai einen »französischen Markt« geben wird.
    Ein weiteres wichtiges Ziel für Soyka ist auch, die Leerstände in der Altstadt zu verringern. Da gehe es insbesondere um die Kontaktaufnahme mit den Eigentümern, um auf geeignete Unternehmen und Investoren zugehen zu können. Diesen müsse man klarmachen, „dass es sich lohnt, in Schongau zu investieren“. Ein wichtiges Projekt sei das immer noch unvermietete Gonizianer-Haus in der Weinstraße. Da will Soyka „am Ball bleiben“.
    Weitere Themen waren: die Verbesserung der Parkplatzsituation. „Da ist ein langer Atem nötig“, so Soyka. Was tun mit denkmalgeschützten Objekten wie dem Gasthof Sonne oder dem Münzgebäude? Wird das Münzgebäude eines Tages zum Mehrgenerationenhaus hergerichtet? Einrichtungen wie die Bücherei und die Volkshochschule gehören nach Soykas Auffassung in die Altstadt. Der Online-Auftritt der Stadt sollte verbessert werden. Ein interkommunales Entwicklungskonzept zusammen mit Peiting, Altenstadt und Hohenfurch zu erstellen, um Synergieeffekte zu nutzen, sei auch wichtig. Doch die Fertigstellung verzögere sich vermutlich bis Dezember oder sogar Januar 2015.

    Ohne Personal und Geld läuft nichts
    Um die geplanten Projekte in Angriff zu nehmen, fehle es an Personal und Geld, so Soyka: „Da bleibt manches zwangsläufig auf der Strecke.“
    Stadtrat Eberle (CSU) erinnerte daran, dass die Erarbeitung von Vorschlägen zur Parkraumbewirtschaftung die erste Aufgabe Soykas sein sollte. Soyka meinte dazu, er sei kein Verkehrsgutachter. Es müssten aber neue Verkehrszählungen gemacht werden. Außerdem gebe es ja bereits gute Konzepte, die aber bislang „aus welchen Gründen auch immer“ nicht umgesetzt worden sind. Eberles Fraktionskollege Peter Blüml forderte einen zeitlich abgestimmten Maßnahmenkatalog sowie die Prüfung vorhandener Konzepte in anderen Städten. Da könne man sich nichts abschauen, winkte Soyka ab, „die spielen in einer anderen Liga“. Die Vorschläge müssten auf Schongauer Verhältnisse zugeschnitten sein.
    Sigi Müller

  • Umbau der Münz- und Weinstraße hat Vorrang: Fußgängerzone am Marienplatz kommt (noch) nicht

    Behandelt wird der Antrag von Stadträtin Ilona Böse auf Prüfung und Umsetzung von Konzept 5, das eine »kleine Fußgängerzone« am Marienplatz zur Belebung der Altstadt vorsieht. Aus Sicht der Antragstellerin sei es „dringend notwendig, dass dieses Thema angegangen wird“. Sie äußert ihre Sorge, dass die Fußgängerzone sonst auf lange Sicht aus dem Blickfeld gerät.
    Stadtbaumeister Ulrich Knecht erläutert dazu, dass sich die „Förderpriorität“ inzwischen geändert habe. Die 25-jährige Förderzeit für den Marienplatz gehe in diesem Jahr zu Ende. Wesentlich höher werde von der Regierung der Handlungsbedarf für die Münz- und Weinstraße gesehen. Sollte der Stadtrat beschließen, dass der Umbau des Marienplatzes zur Fußgängerzone vorrangig sei, gebe es dafür keine Fördergelder. Man müsste also auf 60 Prozent der Fördermittel verzichten. Der Stadtbaumeister stellt in Aussicht, dass man aus seiner Sicht das Projekt Marienplatz in 5 bis 8 Jahren wieder neu angehen könne. Stadtrat Schleich (SPD) outet sich als „großer Befürworter“ einer Fußgängerzone am Marienplatz. Er sei erfreut, dass sich auch die beiden Bürgermeisterkandidaten der CSU und SPD für eine Fußgängerzone einsetzen. Sein Appell an die Geschäftsleute: „Sie müssen mitmachen. Vergleichbare Städte haben auch eine Fußgängerzone. Da gab es vorher auch Widerstände, und heute sind die Leute froh, dass es eine Fußgängerzone gibt. Stadträtin Böse schlägt vor, eine große Planung zu machen und eine Einteilung in Bauabschnitte vorzunehmen. Bürgermeister Gerbl betont allerdings, dass die Münz- undWeinstraße „absolute Priorität“ habe. Aber der Marienplatz sei nicht vergessen. Stadtrat Eberle (CSU) spricht sich „nicht grundsätzlich“ gegen eine Fußgängerzone aus, will aber, dass dabei der City-Manager eingebunden wird. Er sieht keine Gefahr, „dass der Marienplatz hinten runterfällt“. Dazu müsse aber dieser Antrag von Frau Böse nicht immer weiter mitgeschleppt werden. Sein Appell: „Gehen wir mit der Münz- und Weinstraße voran!“ Stadtrat Hild (UWV) sieht das so wie Herr Eberle. Er meint: „Wir sollten dem City-Manager nicht vorgreifen, aber erst einmal die Münz- und Weinstraße vorrangig durchziehen.“ Er stellt den Antrag, die Abstimmung über den Antrag von Stadträtin Böse zu verschieben und dem City-Manager, der am 1. Oktober seinen Dienst antritt, die Angelegenheit „zur Bearbeitung“ vorzulegen. Stadträtin Konstantin (ALS) meldet sich zu Wort und schlägt vor, dass der Antrag dem City-Manager vorgelegt werden soll, damit er nicht „in der Versenkung verschwindet“. Bürgermeister Gerbl will nun abstimmen lassen und bezieht sich dabei auf den Vorschlag von Stadträtin Konstantin: „Der City-Manager soll den Antrag prüfen unter der Prämisse, dass die Münz- und Weinstraße vorrangig zu behandeln ist.“ Stadtrat Eberle (CSU) will dies aber so nicht akzeptieren und stellt fest: „Wir brauchen solche Klimmzüge nicht machen. Wir sollten den Antrag nicht weiter vor uns herschieben und ihn einfach ablehnen.“ Nach dieser Forderung will Stadtrat Hild (UWV) wissen, warum eigentlich nicht über seinen Antrag abgestimmt werde, der da lautet: „Wir lehnen einfach ab, ohne eine Zeitschiene festzusetzen.“ Stadträtin Konstantin stellt klar, dass dieses Konzept 5 nur eine Notlösung sei und alle zur Fußgängerzone vorhandenen Pläne in die Prüfung einbezogen werden sollten. Worauf Bürgermeister Gerbl auf die technische Sanierung des Marienplatzes hinweist, die er auf alle Fälle für nötig halte. Weitere Wortmeldungen verzögern die Abstimmung. Stadtrat Forster (SPD): „Ich bin kein Befürworter der Fußgängerzone.“ Stadtrat Huber (SPD): „Ich will mehr als das Konzept 5.“ Stadtrat Hunger (CSU): „Der City-Manager soll keine speziellen Vorgaben bekommen.“ Stadträtin Funke (CSU): „Ich bin für die technische Sanierung des Marienplatzes.“ Nun spitzt sich die Situation zu, als Stadtrat Eberle plötzlich das Heft des Handelns in die Hand nimmt: „Jetzt stimmen wir einfach ab. Wir sollten mit dem Rumgeeiere aufhören. Der City-Manager soll frei rangehen.“ Worauf ihn Bürgermeister Gerbl in die Schranken weist: „Die Sitzung führe ich, nicht Sie!“ Letztlich kommt es dann doch einfach zur Abstimmung über den unveränderten Antrag von Stadträtin Böse, der mit großer Mehrheit abgelehnt wird. Nur die Antragstellerin und Stadtrat Schleich (SPD) stimmen dafür.
    Sigi Müller

  • Vergabeverfahren für Baumaßnahme nötig: Neugestaltung der Münz- und Weinstraße

    Die Baumaßnahme in der Münz- und Weinstraße mit Neugestaltung der Fußwege wird durch die Städtebauförderung mit 60 Prozent der Baukosten unterstützt. Aufgrund eines vorgegebenen Verfahrens bei Honorarleistungen von über 200 000 Euro muss eine europaweite Ausschreibung erfolgen, so Stadtbaumeister Ulrich Knecht im Stadtrat. Um die entsprechenden Angebote einzuholen zu können, sollen nun 4 Büros mit der Durchführung des Vergabeverfahrens beauftragt werden. Diese Prozedur wird etwa 3 bis 4 Monate dauern. Mit einer Gegenstimme – von Stadtrat Paul Huber (CSU) – erklärt sich der Stadtrat mit der Vorgehensweise einverstanden.
    Sigi Müller

  • Für mehr Aufenthaltsqualität am Marienplatz: Konzept 5 mit Fußgängeroase

    Damit endlich etwas passiert am Marienplatz, hat Ilona Böse beantragt, dem demnächst einzustellenden Citymanager das geplante Konzept 5 (Autos vom Rathaus bis zum Brunnen, der Rest ist Fußgängerzone) zur Prüfung vorzulegen und, falls bis Mitte Juli kein Citymanager gefunden ist, dieses Konzept noch mal im Stadtrat zu behandeln.
    Heftiger Widerstand dagegen kam von den Stadträten Eberle und Blüml, die zwar nicht mehr generell gegen eine Fußgängerzone waren, dies jedoch erst nach ausführlicher Planung den Bürgern in einem Ratsbegehren zur Abstimmung vorlegen wollten. Stadtrat Eberle formulierte einen entsprechenden Gegenantrag. Aber bei einer Mehrheit des Stadtrats reift wohl langsam die Einsicht, dass endlich etwas vorwärts gehen muss am Marienplatz, und so wurde der Antrag von Ilona Böse angenommen (11 dafür / 7 dagegen). Michael Eberle scheiterte mit seinem (eigentlich schon hinfälligen) Antrag (8 dafür / 11 dagegen).
    Markus Keller

  • Bettina Buresch als neue Stadträtin der ALS – Ruf nach einem Citymanager: Mittelzentrum ade?

    Da Bürgermeister Gerbl in Lucca das Verschwisterungstreffen besuchte, wurde die Stadtratssitzung mal wieder von unserem stellvertretenden Bürgermeister Paul Huber geleitet. Dieser begann die Sitzung mit der Vereidigung von Bettina Buresch als neue Stadträtin – inklusive eher peinlicher Aktion und ebensolchem Kommentar: „Jetzt hab ich sie [die Amtskette] [im Ausschnitt] versenkt, hö hö!“. Anschließend konnte der Rat der Stadt zum Hauptthema des Abends kommen, der Einstellung eines Citymanagers.
    Ursprünglich war geplant gewesen, gemeinsam mit den Gemeinden Peiting und Altenstadt einen Regionalmanager einzustellen, der für die Stärkung und Förderung dieses Mittelzentrums zuständig wäre. Und solch ein Regionalmanager soll auch kommen, schließlich erhält Altenstadt wegen der langfristigen Verkleinerung oder gar Schließung der Kaserne jede Menge Fördermittel (Paul Huber). Vielsagend, dieser Kommentar des zweiten Bürgermeisters. Es geht der CSU also weniger um die Sache, sondern um das möglichst reichhaltige Ausschöpfen von Zuschüssen.
    Warum nun also auch noch ein Citymanager für Schongau? Widerspricht diese einseitige Förderung Schongaus nicht gerade diametral dem Gedanken des Mittelzentrums? Hieße das nicht »Jeder gegen jeden« statt »Gemeinsam sind wir stark«? Nicht für die CSU und weitere Stadträte.
    Woher die Idee für einen Citymanager kam, machte Peter Blüml klar, als er preisgab, dass verschiedene Gewerbebetriebe auf die CSU zugegangen sind, à la „Wir müssen was für die Stadt tun“.
    Aber waren es bisher nicht immer genau diese Betriebe, allen voran die Werbegemeinschaft Altstadt, die Änderungsvorschläge abgelehnt und verhindert haben? Wer ist denn für die Attraktivität bzw. deren Fehlen in der Altstadt zu großen Teilen mitverantwortlich, wenn nicht die Gewerbetreibenden? Warum soll die Stadt Schongau mit leider überhaupt nicht unerheblichen Summen einen Citymanager finanzieren, der die Probleme der Werbegemeinschaft ausbügeln soll, nur um seine Veränderungsvorschläge am Ende durch eine CSU unterstützte Mehrheit ablehnen zu lassen? Warum sollte es ausgerechnet dieses Mal anders sein als bei den letzten gefühlt ein Dutzend Initiativen.
    Aber Geld spielt dabei natürlich keine Rolle, schließlich werden sich die Kosten für den Citymanager amortisieren, wenn die Stadt durch dessen Vorschläge dann attraktiver sei (Eberle). Ob er damit steigende Gewerbesteuereinnahmen in der Altstadt meinte, ließ er offen. An dieser Stelle sei angemerkt, dass es überhaupt mal interessant wäre zu erfahren, wie hoch diese Einnahmen eigentlich sind. Erhält die Stadt überhaupt welche?
    Herr Heger (UWV) wies noch – völlig zu Recht – darauf hin, dass es wohl kaum möglich sein wird, einen guten und kompetenten Citymanager auf eine so kurz (zwei Jahre) befristete Stelle zu locken.
    Allerdings sollen ja die Stellenanzeigen dafür, ginge es nach Herrn Liebermann, um so größer ausfallen. Seine Vorstellung von Kosten zwischen 10 000 und 12 000 € wurde zwar auf 8 000 € gedeckelt, dennoch bleibt ein bitterer Nachgeschmack. Zum Beispiel, wenn man an die Klassenzimmer der Grundschule denkt, in die es reinregnet. Oder an die wenigen Eimer Farbe, die die frischgebackene Stadträtin Buresch als Fahrbahnmarkierung zur Erhöhung der Radwegsicherheit forderte. Die war dann der Verwaltung nämlich einfach zu teuer.
    Gegen die Installierung eines Citymanagers stimmten: Peter Huber, Barbara Karg, Ilona Böse (alle SPD), Roland Heger (UWV), Nina Konstantin und Bettina Buresch (beide ALS).
    Gregor Schuppe