Zur
Stadtratswahl tritt die ALS mit 14 Kandidaten – 5 Männern und 9
Frauen – im Alter von 26 bis 66 Jahren an.
Neben den beiden Stadtrats-Mitgliedern Nina Konstantin und Gregor Schuppe kandidieren langjährig engagierte ALS-Mitglieder und auch neu hinzugekommene Schongauer für unsere Liste.
von vorne links im Uhrzeigersinn: Gregor Schuppe, Nina Konstantin, Konrad Knoll, Isabel Heller, Irmgard Schreiber-Buhl, Susanne Becker, Heike Rüther, Daniela Puzzovio, Carina Weihofen, Oliver Koch, Maximilian Diegruber, Carola Dempfle, Renate Müller, Andreas Ohr
Ohne einen Grundsatzbeschluss des Stadtrates wurden in der Stadt Schongau bereits ab 2003 mit der Aufrüstung der Wasserzähler mit Funkmodulen begonnen. Die allermeisten Endverbraucher haben dabei wahrscheinlich gar nicht wahrgenommen, dass diese Zähler nicht nur einmal pro Jahr angefunkt und ausgelesen werden, sondern tagtäglich 24 Stunden alle 15 Sekunden ein Funksignal senden. Erst durch eine gesetzliche Regelung, die unter anderem auch vorschreibt, dass dem Endverbraucher eine Betriebsanleitung des ausgewechselten Zählers ausgehändigt wird, wurden einige Bürger hellhörig.
Auf Antrag der »ALS – Bunte Liste für Schongau« räumte jetzt der Stadtrat den Schongauer Bürgern das Recht ein, die Funkfunktion deaktivieren zu lassen. Die von der EU erlassene und von Deutschland bis zum 25. Oktober 2020 umzusetzende Energieeffizienz-Richtlinie (EED) schreibt zwar vor, dass es spätestens zum 1. Januar 2027 eine manuelle Ablesung mit Zugang der Wohnung nicht mehr geben soll. Innerhalb von 7 Jahren kann sich aber bekanntlich so einiges ändern.
Zumal der Bayerische Landesbeauftragte für Datenschutz in seinem 28. Tätigkeitsbericht (7.3.4.) sich wie folgt äußert: „(…) Die zentralen datenschutzrechtlichen Grundsätze der Erforderlichkeit (Datenminimierung) und der Zweckbindung bilden dabei die relevanten Maßstäbe. Insoweit habe ich daher in Gesprächen mit dem Innenministerium unter Beteiligung des Gemeindetags und des Städtetags auf eine Klarstellung im neuen Muster für eine gemeindliche Wasserabgabesatzung hingewirkt, dass periodisches autonomes Funken über das Jahr hinweg grundsätzlich weder für die Jahresabrechnung noch für die Sicherstellung der Wasserversorgungssicherheit und der Trinkwasserhygiene erforderlich ist. Auch soll hervorgehoben werden, dass diese Maßgaben zur Datenminimierung bei zukünftigen Ausschreibungen zu berücksichtigen sind. Aufgrund seiner großen Bedeutung für den Grundrechtsschutz der Bürgerinnen und Bürger werde ich das Thema weiter intensiv begleiten und mich für weitere Verbesserungen einsetzen.“
Es macht also durchaus Sinn, Widerspruch für die kommenden Jahre einzureichen, wenn Sie das hier beschriebene, in kurzen Zeitabständen funkende Signal nicht in Ihrem Haus haben wollen.
Am 25. Juni 1989 wurde die
ALS von politisch interessierten Schongauern gegründet, die sich bis
dahin auch spaßeshalber als die „Unparteiischen“ bezeichnet
hatten.
Die Mitglieder der ALS
feierten diesen 30. Geburtstag am 29. Juni in der Blauen Traube und
hatten dazu auch Bürgermeister, Stadtratskollegen und interessierte
Bürger eingeladen.
Nach der Begrüßung
wurden Zettel an alle Anwesenden verteilt. Auf jedem stand ein
Ereignis aus den den vergangenen 30 Jahren mit der entsprechenden
Jahreszahl, das die „Geburtstagsgäste“ dann der Reihe nach
vorlasen:
1989 Am 25. Juni 1989 wird die ALS von 9 Personen gegründet.
1990 ALS-Mitglied Sigi Müller wird in den Stadtrat gewählt.
1991 Die ALS tritt für eine historische Altstadt ohne Individualverkehr ein.
1992 ALS-Mitglieder testen den Altenheimtunnel unter der Karmeliterstraße.
1993 Die ALS zahlt anstelle der Stadt Schongau 1 Pfennig pro Einwohner im Monat für das Projekt Wohnraumnot der Herzogsägmühle. Das sind 1 344,12 DM.
1994 Der Antrag für je 3 Zebrastreifen vor dem Rathaus und hinter dem Ballenhaus wird abgelehnt.
1995 Die ALS unterstützt das Volksbegehren für Mehr Demokratie.
1996 Die ALS fordert im Bebauungsplan für das Forchet V Flächen für einen Kindergarten und eine zweite Grundschule.
1997 ALS-Stadtrat Sigi Müller stimmt gegen die Einführung der STRABS in Schongau.
1998 Der Vorschlag der ALS, den seit 23 Jahren unveränderten Gewerbesteuerhebesatz maßvoll anzuheben, wird von allen anderen Fraktionen abgelehnt.
1999 Der Schongauer Stadtbus kommt endlich in Fahrt!
2000 Die ALS unterstützt das Volksbegehren für ein unabhängiges Verfassungsgericht in Bayern.
2001 Die ALS setzt sich für städtisches Reinigungspersonal für städtische Gebäude wie Schule und Turnhalle ein.
2002 Erstmals kandidiert eine Frau für das Amt des Bürgermeisters: ALS-Mitglied Irmgard Schreiber-Buhl.
2003 Die ALS spendet 100 Euro als Starthilfe für den Eine-Welt-Laden in Schongaus Altstadt.
2004 Die STRABS-Einführung wird ein weiteres Mal von der Stadtratsmehrheit abgelehnt.
2005 Die Erhöhung des Gewerbesteuer-Hebesatzes von 330 auf 380 würde der Stadt 900 000 Euro Mehreinnahmen bringen.
2006 ALS-Stadtrat Sigi Müller stimmt für den Antrag der Lokalen Agenda 21, den Marienplatz wieder zu einer Fußgängerzone zu machen. Die Mehrheit leider nicht.
2007 Der Radweg entlang der Römerstraße wird auf Nachhaken der ALS nun endlich doch beschlossen.
2008 Die ALS hat ihre Sitze im Stadtrat verdoppelt: von 1 auf 2!
2009 Auf Antrag der ALS wird bei Stadtratssitzungen statt Mineralwasser das hervorragende Schongauer Leitungswasser serviert.
2010 Der von der ALS beantragte Bau einer Verkehrsinsel an der Einmündung der Schönlinderstraße wird auf später verschoben.
2011 Die ALS-Mitglieder Nina Konstantin und Sigi Müller stimmen dafür, dass die Kindergärten in städtischer Trägerschaft bleiben.
2012 Der Antrag der ALS auf Einführung einer Informationsfreiheitssatzung wird mit 11:12 Stimmen abgelehnt.
2013 Die ALS-Stadträte unterstützen den Antrag des Seniorenbeirats auf ein Rederecht für Bürger zu Beginn der Stadtratssitzungen. Nur 3 Stadtratsmitglieder stimmen dafür.
2014 Endlich Fraktionsstärke: 5 Sitze im Schongauer Stadtrat.
2015 Mitglieder der ALS besuchen die Wärmestube und überreichen eine Spende.
2016 ALS bringt Licht ins Dunkel! Der Radweg zwischen Schongau und Peiting ist jetzt beleuchtet.
2017 ALS-Flugblatt zur STRABS: Es geht um ihr Geld. Einladung zu einer Info-Veranstaltung im Ballenhaus.
2018 Der Samstags-Stadtbus wird auf Antrag der ALS wieder eingeführt und das bis auf weiteres sogar kostenlos.
2019 Wir feiern 30 Jahre ALS und stellen unser neues Logo vor.
Das neue, von LayArt – Jürgen Müller gestaltete, Logo wurde in zwei Farb-Varianten vorgestellt und die Festgesellschaft durfte bei der Auswahl behilflich sein. Am Ende gewann das Logo mit dem türkisfarbenen Schriftzug. Die bunte Margerite und der Zusatz „Bunte Liste für Schongau“ stehen für die parteiunabhängige Vielfalt, die die ALS ausmacht.
Nina Konstantin
Nina Konstantin eröffnet das BuffetAnregungen der GeburtstagsgästeGespräche vorm Regenbogenschirm
Am 25. Juni 1989 gründete sich die Alternative Liste Schongau und trat 1990 mit einem gemeinsamen Wahlvorschlag ALS/Grüne erstmals bei der Kommunalwahl in Schongau an. ALS-Mitglied Sigi Müller erhielt die meisten Stimmen und zog für die gemeinsame Liste in den Stadtrat ein.
Der grüne Ortsverein löste sich bald darauf auf. 1996 gab es zwar wieder den gemeinsamen Wahlvorschlag ALS/Grüne, aber nur noch eine Kandidatin auf der Liste war Mitglied der Grünen.
Bei den Wahlen 2002, 2008 und 2014 standen dann ausschließlich Mitglieder der Alternativen Liste Schongau auf dem Wahlvorschlag ALS/Grüne. Bereits vor den Aufstellungsversammlungen dieser letzten drei Kommunalwahlen wurde jedes Mal darüber diskutiert, ob die Alternative Liste alleine antreten soll. Doch der Beschluss lautete stets, lieber alles beim Alten zu belassen. Nach dem Motto: Vielleicht gibt es ja auch mal wieder Mitglieder der Grünen in Schongau.
Anfang 2018 wurde das Thema ein weiteres Mal diskutiert. Es gab nach wie vor keine Grünen in Schongau. Nach der Landtagswahl im Herbst 2018 wollten die Mitglieder dann die endgültige Entscheidung treffen, ob die ALS mit einer eigenen Liste oder wieder gemeinsam mit den Grünen antreten sollte.
Nachdem auch keiner der Befürworter einer weiteren Kooperation mit Bündnis90/Die Grünen Parteimitglied werden wollte, wurde Anfang des Jahres 2019 von den ALS-Mitgliedern nach ausführlicher Diskussion mehrheitlich beschlossen, bei der Kommunalwahl 2020 nicht mehr mit einem gemeinsamen Wahlvorschlag ALS/Grüne, sondern erstmals nur unter dem Namen Alternative Liste Schongau anzutreten. Ein Argument hierfür war: Wo Grün draufsteht, sollte auch Grün drin sein!
Dies bedeutet allerdings auch, dass der Wahlvorschlag der Alternativen Liste Schongau als neuer Wahlvorschlag gewertet und nur zugelassen wird, wenn mindestens 180 Schongauer Wahlberechtigte in den Wochen vor der Wahl dies im Rathaus mit ihrer Unterschrift unterstützen.
Die Neugründung eines grünen Ortsverbandes in Schongau am 16. Mai 2019 ändert an dieser Entscheidung nichts.
Die ALS ist eine unabhängige Wählergemeinschaft. In der Satzung steht unter anderem:
Zweck des Vereins ist die Förderung einer menschen- und umweltgerechten, gemeinwohlorientierten Politik. Der Satzungszweck wird verwirklicht durch Information der Bevölkerung über die Stadtpolitik.
Der Verein wirkt durch Teilnahme an Wahlen, insbesondere auf Kommunalebene, bei der politischen Willensbildung mit.
Auch Nichtmitglieder der ALS, die diese Satzungsziele vertreten, können sich auf dem Wahlvorschlag der Alternativen Liste um einen Sitz im Stadtrat bewerben. Eine möglichst bunte Liste ist unser Ziel.
Die Alternative Liste Schongau wird auch künftig für eine rein themen- und sachorientierte Stadtpolitik stehen und dabei gerne mit anderen Gruppierungen und Parteien zusammenarbeiten, ohne sich an eine Partei zu binden. Beispiele in den letzten zwei Jahren hierfür sind: Der gemeinsame Protest gegen die Straßenausbaubeiträge (STRABS) mit der Schongauer CSU und den Freien Wählern Bayerns sowie die Unterstützung des Bienenvolksbegehrens an der Seite von ÖDP, Grünen, SPD und vielen anderen mehr.
Bei der Jahreshauptversammlung der Alternativen Liste Schongau am 10. Mai 2019 wurde Nina Konstantin zur Vorsitzenden gewählt. Der bisherige Vorsitzende Dr. Andreas Hornsteiner stand für das Amt nicht mehr zur Verfügung. Als Kassierer der ALS wird weiterhin Andreas Ohr tätig sein. Irmgard Schreiber-Buhl und Ernst Buhl wurden als Kassenprüfer für das Jahr 2019 gewählt. Wie jedes Jahr waren zur Jahreshauptversammlung auch interessierte Nichtmitglieder über die Homepage der ALS geladen.
Als im Dezember 1990 der Stadtrat für alle Wohngebiete Schongaus Tempo-30-Zonen beschloss, wurde die Straße »Im Forchet«, vor der Firma Klein und der Firma Hoerbiger, nicht mit einbezogen. Es handle sich um ein Mischgebiet, und da sei das nicht zulässig. Auch die Argumentation von ALS-Stadtrat Sigi Müller, dass da täglich viele Schulkinder die Straße überqueren, nützte nichts.
In den Jahren danach gab es noch weitere Versuche, für diese Straße eine Geschwindigkeitsbegrenzung zu erreichen. Auch eine Elterninitiative versuchte ihr Glück. Das Einzige, was sie erreichte, war die Aufstellung von Verkehrsschildern, die vor querenden Kindern warnen.
Ende 2018 starteten wir nun einen erneuten Versuch. Immerhin hat sich der Lastwagen- und Firmenmitarbeiterverkehr inzwischen deutlich erhöht und wird auch in naher Zukunft weiter zunehmen. Am Waldrand wird zur Zeit das neue Gebäude der Firma Klein errichtet und auch durch die geplante Wohnbebauung in der Greifenstraße ist mit weiterem Verkehr zu rechnen.
Und tatsächlich stehen jetzt seit Ende Februar an besagter Stelle neue Schilder. Zwar keine Tempo-30-Begrenzung rund um die Uhr, wie wir das seit fast 30 Jahren erreichen wollen, aber immerhin – Tempo 30 zeitlich begrenzt im wichtigsten Bereich (siehe Foto).
Der Anfang ist gemacht. Nina Konstantin
Anlässlich der Volksbegehrens „Rettet die Bienen!“ lud das örtliche Aktionsbündnis (Alternative Liste, Bund Naturschutz, Grüne Peiting, SPD Peiting und UIP) am 6. Februar 2019 ins Ballenhaus zum Vortrag von Dr. Andreas Segerer: »Insektensterben: – Wie können Landwirtschaft und Verbraucher gegensteuern?«
Osterinsel vor ca. 1000 Jahren: Extreme Ausbeutung der Natur durch den Menschen, Entwaldung, übermäßige Nutzung der Boden, völliger Zusammenbruch des Ökosystems, in der Folge Verarmung, möglicherweise gar Kanibalismus. Als die ersten Europäer die Osterinsel entdeckten, fanden sie ein recht trostloses Land vor.
Was auf der kleinen Osterinsel passiert ist, wiederholt sich gerade auf der ganzen Erde im Großen, so Dr. Segerer auf dem Vortrag im Ballenhaus. Der dramatische Artenverlust nicht nur an Insekten zeigt, wie ganze Lebensräume verschwinden, verursacht maßgeblich durch Landwirtschaft und Versiegelung.
Die sozialen Verwerfungen, die durch diese Entwicklung ausgelöst werden, sind eine größere Bedrohung für die Menschheit als die Folgen des Klimawandels, so seine These.
Eine Landwirtschaft, die wieder mehr Artenvielfalt zulässt, die Vernetzung der verbliebenen Biotope und eine drastische Reduzierung von Stickstoffverbindungen, die unsere Ökosysteme durch Überdüngung zerstören, sind wichtige Bausteine, um das Artensterben zu stoppen. Und natürlich ist auch der Verbraucher gefragt, Betriebe, die in diesem Sinne wirtschaften, zu unterstützen.
Die Erde braucht den Menschen nicht, aber der Mensch braucht die Erde, so das nicht unbedingt hoffnungsvoll stimmende Fazit.
Detailfragen zum Volksbegehren, beispielsweise Vorgaben zur Bewirtschaftung von Grünland, die nach dem Vortrag noch angesprochen wurden, wirkten vor diesem düsteren Hintergrund für alle Nicht-Landwirte eher nebensächlich. Wichtig war dem Referenten und allen Vertretern zu betonen, dass sich das Volksbegehren nicht gegen die Landwirtschaft richtet, sondern insbesondere die kleinen Familienbetriebe gestärkt werden müssen, um unsere Kulturlandschaft zu erhalten.
Markus Keller
Referent Dr. Andreas Segerer (Biologe)Volles Haus beim Vortrag!
