Bunte Liste für Schongau

Kategorie: Allgemein

  • ALS/GRÜNE stellt Stadtratskandidaten und neue Homepage vor

    ALS/GRÜNE stellt Stadtratskandidaten und neue Homepage vor

    Seit Freitag, den 22. November steht es fest: wir treten mit 17 Kandidaten im Alter von 20 bis 77 Jahren zur Stadtratswahl an. Dies sind: Bettina Buresch, Nina Konstantin, Tobias Kalbitzer, Gregor Schuppe, Heike Rüther, Markus Keller, Pia Jung, Andreas Ohr, Carina Konstantin, Werner Kjäer, Irmgard Schreiber-Buhl, Siegfried Müller, Ursula Ritter, Ernst Buhl, Renate Müller, Oliver Koch, Susanne Becker. Neben den beiden Stadträtinnen Bettina Buresch und Nina Konstantin kandidieren nahezu gleich viel langjährig engagierte wie neu hinzugekommene Schongauer für unsere Listenverbindung Alternative Liste Schongau/Bündnis 90 Die Grünen. Auf Platz 3 unserer Liste steht der unabhängige Bürgermeisterkandidat Tobias Kalbitzer, der sich – falls doch einer der anderen Kandidaten Bürgermeister von Schongau werden sollte – auch um einen Sitz im Stadtrat bewirbt.
    Unsere Vorschläge zu den Themen Jugendarbeit, mehr Transparenz, Tourismus, Verkehrsplanung, Wirtschaft und Finanzen finden Sie hier auf unserer neuen Homepage.
    Wir möchten den Bürgern zukünftig auf dieser Seite auch Gelegenheit geben, uns über Kommentare ihre Meinung zu aktuellen Themen mitzuteilen. Diese können wir dann vor wichtigen Entscheidungen bei der Diskussion mit berücksichtigen. Zurzeit sind wir z. B. gespannt auf die Anregungen zum geplanten Radweg am Rösslekellerberg. Natürlich sind interessierte Bürger auch bei unseren ALS-Treffen willkommen. Die jeweiligen Termine sind ebenfalls immer hier zu finden.

     

  • Radweg am Rösslekellerberg: Planung gestaltet sich schwierig

    In der Bauausschusssitzung vom 19.11.2013 wurden die überarbeiteten Pläne für den Ausbau des Radwegs am Rösslekellerberg (Marktoberdorfer Straße) vorgestellt. Aufgeteilt wurde die Strecke in 3 Teilbereiche.
    Radweg_1_kleinIm Bereich der Einmündung Schönlinder Straße sollen eine Querungshilfe in der Schönlinder Straße (die wir vor einigen Jahren erfolglos beantragt haben) sowie eine Querungshilfe in der Marktoberdorfer Straße insbesondere Fußgängern, aber auch Radlern das Überqueren erleichtern. Die Insel in der Marktoberdorfer Straße ist dabei auf den ersten Blick ungewöhnlich angeordnet (siehe Plan), nur so kann aber ohne zusätzlichen Platzbedarf die Linksabbiegerspur von der Marktoberdorfer in die Schönlinder Straße erhalten werden. Dieser Plan fand allgemein Zustimmung.
    Schwieriger gestaltet sich die Situation bei der Einmündung ins Dornauer Feld. Hauptproblem ist, dass die Radler hier schon mit großer Geschwindigkeit bergab fahren und daher von Rechtsabbiegern stark gefährdet sind. Um hier eine Gefährdung der Radler auszuschließen, muss die Bushaltestelle (Stadtbus) weichen. Die Haltestelle ist nur sehr gering frequentiert (ca. 3 Fahrgäste pro Tag!), eine extrem aufwändige Verlegung daher aus Kostengründen kaum zu vertreten. Andererseits müssten sonst die Bewohner des Dornauer Feldes 250 m bergauf zur nächsten Haltestelle laufen, was gerade für ältere und behinderte Menschen kaum zumutbar scheint. Eine zusätzliche Schleife des Stadtbusses ins Dornauer Feld soll nun geprüft werden, es ist aber fraglich, ob der Stundentakt das zulässt. Lange wurde darüber diskutiert, ob an dieser Stelle eine Rechtsabbiegerspur von der Marktoberdorfer Straße ins Dornauer Feld sinnvoll ist. Auch wurde ins Gespräch gebracht, den Radlern hier durch ein Stoppschild die Vorfahrt zu nehmen und so für mehr Sicherheit zu sorgen.
    Problematisch ist auch der restliche Verlauf des Radwegs zwischen Dornauer Feld und Schulen. Für einen kombinierten Fuss- und Radweg müssen hier alle Bäume gefällt werden, da der Platz sonst nicht ausreicht. Auch sind Stützmauern nötig, um genügend Platz zu schaffen. Durch eine Verschmälerung der Marktoberdorfer Straße um ca. 1 Meter sollen die Höhe der Mauern reduziert und die Baukosten gesenkt werden.
    Radweg_2_klein2Letzter Punkt war die Frage, wie der Radweg in die Bürgermeister-Lechenbauer-Straße geführt werden soll. Die bisherigen Pläne sahen vor, den Radweg zwischen Lechsporthalle und Unterführung in spitzem Winkel auf die Straße zu leiten (etwa da, wo im neuen Plan links der gelbe Fussweg eingezeichnet ist). Da dies jedoch für die Radler gefährlich ist, wurde die Alternative vorgestellt, den Radweg neben der Fahrbahn über die Fussgängerunterführung zu führen und nach der Unterführung in einem weiten Bogen durch die Grünfläche zur Bürgermeister-Lechenbauer-Straße zu leiten (im Plan rot). Für diese Variante müsste die Fahrbahnbreite der Marktoberdorfer Straße im Bereich der Brücke ebenfalls reduziert werden, was aber wohl unproblematisch ist.
    Beschlossen wurde mehrheitlich, dass bei der weiteren Planung auf die vorhandenen Bäume keine Rücksicht genommen wird und die Fahrbahnbreite der Marktoberdorfer Straße reduziert werden soll, wo es nötig ist. Die Pläne werden jetzt mit Landratsamt und Polizei besprochen, Kosten ermittelt und dann wieder vorgelegt. Ob und in welcher Form der Radweg realisiert wird, entscheidet letztendlich der komplette Stadtrat.

    Kommentar: Es ist gut, dass alle Beteiligten eine Lösung suchen, damit Radfahrer, besonders auf dem Weg zur Schule, sicher den Rösslekellerberg herunterfahren können. Aber die Diskrepanz ist groß zwischen dem, was für sicher gehalten wird, und dem, was wissenschaftlich fundiert sicher ist.
    Fakt ist, dass Radfahrer auf Radwegen immer wieder von Rechtsabbiegern übersehen werden, oft mit tödlichen Folgen für den Radler. Die einzig wirklich sinnvolle Lösung für die Abzweigung ins Dornauer Feld ist daher, den Radweg vor der Einmündung auf die Straße zu führen und hinter der Kreuzung wieder als Radweg weiterzuführen. Die Vorstellung, dass auch Kinder mit den Autos gemeinsam über die Kreuzung fahren, wirkt auf den ersten Blick beunruhigend. Bedenken muss man aber, dass Kinder bis zur 4. Klasse, wo sie im Radfahren geschult werden, überhaupt nicht in die Schule radeln sollen und generell auf dem Gehweg fahren dürfen.
    Im weiteren Verlauf ist die Radwegführung neben der Straße die bessere und sichere Lösung. Zusätzlich zum Bogen durch die Grünanlage zur Bürgermeister-Lechenbauer-Straße muss es aber möglich sein, als Radler geradeaus auf der Marktoberdorfer Straße weiter zu fahren. Nicht jeder will schließlich zur Schule oder in die historische Altstadt radeln. Es leuchtet mir auch nicht ein, dass bei dieser Lösung tatsächlich alle vorhandenen Bäume gefällt werden müssen.

  • Alternative Liste lehnt Sauna-Erweiterung ab: Wirtschaftlichkeitsberechnung enthält nicht überschaubare Risiken

    Die Alternative Liste stimmte im Stadtrat mit zwei Stimmen gegen die Sauna-Erweiterung. Herr Kosian (Vorstand des Plantsch) legte dem Stadtrat eine Wirtschaftlichkeitsberechnung vor. Demnach würde die erweiterte Sauna, um schwarze Zahlen zu schreiben, bei einer Preiserhöhung um 1,50 Euro insgesamt 27 Prozent mehr Sauna-Besucher benötigen. Dieses Risiko kann die Stadt Schongau aus unserer Sicht nicht eingehen. Außerdem ist äußerst fraglich, ob die erhoffte Besucherzahl wirklich erreicht wird und die Gäste auch bereit sind, mehr zu bezahlen.
    Wie uns Stadtkämmerer Hefele in der Sitzung zudem mitteilte, haben wir keinen genehmigten Haushalt. Es kann doch nicht sein, dass wir die vom Landratsamt noch immer geforderte, aber im Stadtrat mehrheitlich abgelehnte Straßenausbaubeitragssatzung erlassen müssen, damit der städtische Haushalt genehmigt wird. Und dann nehmen wir gleich wieder einen Kredit auf, um eine freiwillige Leistung wie die Sauna-Erweiterung zu ermöglichen. Eine Stadt wie Schongau, die schon genug Schwierigkeiten hat, ihre Pflichtaufgaben zu bewältigen, kann sich keine Sauna-Erweiterung leisten.
    Alle anderen anwesenden Stadträte stimmten – wenn auch zum Teil mit großer Skepsis und Zähneknirschen – für die Erweiterung. Auch wenn wir von der Alternativen Liste diese unüberschaubaren Risiken nicht mittragen können, wünsche ich Herrn Kosian, dass seine Rechnung aufgeht.
    Nina Konstantin, Stadträtin der ALS

  • Umbau der Münz- und Weinstraße hat Vorrang: Fußgängerzone am Marienplatz kommt (noch) nicht

    Behandelt wird der Antrag von Stadträtin Ilona Böse auf Prüfung und Umsetzung von Konzept 5, das eine »kleine Fußgängerzone« am Marienplatz zur Belebung der Altstadt vorsieht. Aus Sicht der Antragstellerin sei es „dringend notwendig, dass dieses Thema angegangen wird“. Sie äußert ihre Sorge, dass die Fußgängerzone sonst auf lange Sicht aus dem Blickfeld gerät.
    Stadtbaumeister Ulrich Knecht erläutert dazu, dass sich die „Förderpriorität“ inzwischen geändert habe. Die 25-jährige Förderzeit für den Marienplatz gehe in diesem Jahr zu Ende. Wesentlich höher werde von der Regierung der Handlungsbedarf für die Münz- und Weinstraße gesehen. Sollte der Stadtrat beschließen, dass der Umbau des Marienplatzes zur Fußgängerzone vorrangig sei, gebe es dafür keine Fördergelder. Man müsste also auf 60 Prozent der Fördermittel verzichten. Der Stadtbaumeister stellt in Aussicht, dass man aus seiner Sicht das Projekt Marienplatz in 5 bis 8 Jahren wieder neu angehen könne. Stadtrat Schleich (SPD) outet sich als „großer Befürworter“ einer Fußgängerzone am Marienplatz. Er sei erfreut, dass sich auch die beiden Bürgermeisterkandidaten der CSU und SPD für eine Fußgängerzone einsetzen. Sein Appell an die Geschäftsleute: „Sie müssen mitmachen. Vergleichbare Städte haben auch eine Fußgängerzone. Da gab es vorher auch Widerstände, und heute sind die Leute froh, dass es eine Fußgängerzone gibt. Stadträtin Böse schlägt vor, eine große Planung zu machen und eine Einteilung in Bauabschnitte vorzunehmen. Bürgermeister Gerbl betont allerdings, dass die Münz- undWeinstraße „absolute Priorität“ habe. Aber der Marienplatz sei nicht vergessen. Stadtrat Eberle (CSU) spricht sich „nicht grundsätzlich“ gegen eine Fußgängerzone aus, will aber, dass dabei der City-Manager eingebunden wird. Er sieht keine Gefahr, „dass der Marienplatz hinten runterfällt“. Dazu müsse aber dieser Antrag von Frau Böse nicht immer weiter mitgeschleppt werden. Sein Appell: „Gehen wir mit der Münz- und Weinstraße voran!“ Stadtrat Hild (UWV) sieht das so wie Herr Eberle. Er meint: „Wir sollten dem City-Manager nicht vorgreifen, aber erst einmal die Münz- und Weinstraße vorrangig durchziehen.“ Er stellt den Antrag, die Abstimmung über den Antrag von Stadträtin Böse zu verschieben und dem City-Manager, der am 1. Oktober seinen Dienst antritt, die Angelegenheit „zur Bearbeitung“ vorzulegen. Stadträtin Konstantin (ALS) meldet sich zu Wort und schlägt vor, dass der Antrag dem City-Manager vorgelegt werden soll, damit er nicht „in der Versenkung verschwindet“. Bürgermeister Gerbl will nun abstimmen lassen und bezieht sich dabei auf den Vorschlag von Stadträtin Konstantin: „Der City-Manager soll den Antrag prüfen unter der Prämisse, dass die Münz- und Weinstraße vorrangig zu behandeln ist.“ Stadtrat Eberle (CSU) will dies aber so nicht akzeptieren und stellt fest: „Wir brauchen solche Klimmzüge nicht machen. Wir sollten den Antrag nicht weiter vor uns herschieben und ihn einfach ablehnen.“ Nach dieser Forderung will Stadtrat Hild (UWV) wissen, warum eigentlich nicht über seinen Antrag abgestimmt werde, der da lautet: „Wir lehnen einfach ab, ohne eine Zeitschiene festzusetzen.“ Stadträtin Konstantin stellt klar, dass dieses Konzept 5 nur eine Notlösung sei und alle zur Fußgängerzone vorhandenen Pläne in die Prüfung einbezogen werden sollten. Worauf Bürgermeister Gerbl auf die technische Sanierung des Marienplatzes hinweist, die er auf alle Fälle für nötig halte. Weitere Wortmeldungen verzögern die Abstimmung. Stadtrat Forster (SPD): „Ich bin kein Befürworter der Fußgängerzone.“ Stadtrat Huber (SPD): „Ich will mehr als das Konzept 5.“ Stadtrat Hunger (CSU): „Der City-Manager soll keine speziellen Vorgaben bekommen.“ Stadträtin Funke (CSU): „Ich bin für die technische Sanierung des Marienplatzes.“ Nun spitzt sich die Situation zu, als Stadtrat Eberle plötzlich das Heft des Handelns in die Hand nimmt: „Jetzt stimmen wir einfach ab. Wir sollten mit dem Rumgeeiere aufhören. Der City-Manager soll frei rangehen.“ Worauf ihn Bürgermeister Gerbl in die Schranken weist: „Die Sitzung führe ich, nicht Sie!“ Letztlich kommt es dann doch einfach zur Abstimmung über den unveränderten Antrag von Stadträtin Böse, der mit großer Mehrheit abgelehnt wird. Nur die Antragstellerin und Stadtrat Schleich (SPD) stimmen dafür.
    Sigi Müller

  • E.ON verlangt Sicherheit: Geplante Badeinsel am Lido – Untersuchung der Statik erforderlich

    Durch die geplante Errichtung einer Badeinsel am Schongauer Lido sieht Schongaus Energieversorger E.ON möglicherweise die Sicherheit gefährdet und verlangt von der Stadt eine Statik der kompletten Anlage. Zu berücksichtigen ist dabei die Schwankung des Wasserspiegels, der eine Höhendifferenz von bis zu 6 Metern haben kann. Stadträtin Böse weist darauf hin, dass die Badeinsel aus Modulen besteht. „Man kann ja erst einmal mit 3 mal 3 Metern klein anfangen“, so die SPD-Rätin. Später sei die Insel jederzeit erweiterbar. Bürgermeister Gerbl zeigt Verständnis für die Sorge des Energiedienstleisters und stellt klar: „Ein möglicher Abtrieb der Anlage muss verhindert werden.“ Darum brauche man zunächst eine Statik. Die Vergabe ist in nichtöffentlicher Sitzung erfolgt.
    Sigi Müller

  • Vergabeverfahren für Baumaßnahme nötig: Neugestaltung der Münz- und Weinstraße

    Die Baumaßnahme in der Münz- und Weinstraße mit Neugestaltung der Fußwege wird durch die Städtebauförderung mit 60 Prozent der Baukosten unterstützt. Aufgrund eines vorgegebenen Verfahrens bei Honorarleistungen von über 200 000 Euro muss eine europaweite Ausschreibung erfolgen, so Stadtbaumeister Ulrich Knecht im Stadtrat. Um die entsprechenden Angebote einzuholen zu können, sollen nun 4 Büros mit der Durchführung des Vergabeverfahrens beauftragt werden. Diese Prozedur wird etwa 3 bis 4 Monate dauern. Mit einer Gegenstimme – von Stadtrat Paul Huber (CSU) – erklärt sich der Stadtrat mit der Vorgehensweise einverstanden.
    Sigi Müller