Bunte Liste für Schongau

Kategorie: Allgemein

  • CSU mit alten Feindbildern: »Rot-Grün« in Schongau?

    Wenn man mit den Bürgern über den Stadtrat spricht, sind sie sich fast alle in einem einig: Parteipolitik hat im Stadtrat nichts zu suchen, es sollte immer nur um die Sache und das Wohl der Stadt gehen. Aber bei der CSU ist das wohl immer noch nicht angekommen.
    Zum Ausgang der Kommunalwahl schreibt CSU-Ortsvorsitzender Michael Eberle auf der CSU-Homepage unter der Überschrift „Danke für den Einsatz“:
    Der Wahlkampf der CSU war fair und mit großem Engagement geführt. Für Schlagzeilen sorgten andere Bewerber. Leider hat unser Bürgermeisterkandidat Robert Stöhr den Einzug in die Stichwahl verpasst. Sein Einsatz und die zahlreichen Hausbesuche ließen sich nicht in Stimmen umsetzten. In der Stichwahl stehen sich der SPD-Mann Falk Sluyterman und Tobias Kalbitzer gegenüber.
    Enttäuschend war die Wahlbeteiligung mit unter 58 Prozent.
    Bei der Stadtratswahl verloren die CSU, SPD und die UWV je einen Sitz, diese wurden von der Alternativen Liste dazu gewonnen – auch ein Ergebnis des »Kalbitzer-Bonus«. Dies bedeutet im Ergebnis, dass es im Stadtrat künftig eine Rot-Grüne Mehrheit geben wird. Festzustellen ist, dass Kandidatinnen und Kandidaten der CSU den Einzug in den Stadtrat verpassten, obwohl sie viel mehr Stimmen erhielten als z. B. Bewerber der Alternativen Liste, die künftig im Stadtrat sind.
    Was die Bürgerinnen und Bürger zu diesen Entscheidungen bewogen hat, werden wir in den nächsten Wochen analysieren.
    Positiv bleibt nur festzustellen, dass unsere Kandidatinnen und Kandidaten ihr Bestes gegeben haben und sich im Wahlkampf ein engagiertes Team zusammengefunden hat, das viel bewegen kann. Dafür herzlichen Dank an alle.
    Bei der Stichwahl wünsche ich viel Glück – unserer Heimatstadt Schongau!

    Es wird im Stadtrat keine »Rot-Grüne« Mehrheit geben. Denn die Alternative Liste, so mein Eindruck, wird sich nicht dem Wunsch von Michael Eberle beugen und das CSU-Block-Denken übernehmen. Offenbar ist dem CSU-Orts- und Fraktionsvorsitzenden immer noch nicht aufgefallen, dass die Alternative Liste bei ihrem Antrag auf Informationsfreiheit mit der Mehrheit der SPD-Ratsmitglieder und Teilen der UWV gestimmt hat. Die CSU war geschlossen dagegen. Ganz anders war das Abstimmungsverhalten bei der beantragten Einführung einer Straßenausbaubeitragssatzung. Da stimmte die CSU mit den beiden Ratsmitgliedern der ALS gegen die SPD, um diese Satzung zu verhindern. Innerhalb der ALS heftig umstritten war die Durchführung der kleinen Landesgartenschau. Nach ausführlicher Diskussion und Abwägung der Vor- und Nachteile stimmte Stadträtin Bettina Buresch dafür, Nina Konstantin dagegen.
    Allein diese drei Beispiele zeigen deutlich, dass das Lager-Denken von CSU-Fraktionschef Eberle nicht einmal im Ansatz haltbar ist. Bei seiner Wahl-Analyse in den kommenden Wochen kann er ja mal mit den CSU-Ratsmitgliedern darüber nachdenken, ob diese seine Gedankengänge mehrheitsfähig sind. Wenn ich mich recht erinnere, hält auch der künftige UWV-Rat Schnabel nichts von dieser Parteipolitik. Wie Herr Eberle dazu kommt, die UWV – also die »Unabhängigen« – gleich mit in seinen Block zu integrieren, ist zwar sehr aufschlussreich für seine Denkweise, verstärkt aber den Eindruck des nichtgewählten CSU-Bürgermeisterkandidaten Robert Stöhr, dass die CSU-Schongau zuweilen „etwas verstaubt wirken würde“1).
    Warum muss Herr Eberle eigentlich wieder einmal feststellen, „dass Kandidatinnen und Kandidaten der CSU den Einzug in den Stadtrat verpassten, obwohl sie viel mehr Stimmen erhielten als z. B. Bewerber der Alternativen Liste, die künftig im Stadtrat sind“. Zunächst einmal ist festzustellen, dass das angewandte Auszählverfahren Hare-Niemeyer nicht von der ALS eingeführt wurde. Zusätzlich erlaube ich mir den Hinweis, dass sich die UWV viel besser für Eberles kritischen Seitenhieb eignen würde. Denn die vier Neugewählten der UWV haben insgesamt 7.272, die ersten vier neugewählten Ratsmitglieder der ALS jedoch 11.087 Stimmen. Das macht einen Unterschied von 3.815 Stimmen. Diese Stimmenzahl übertrifft sogar das Einzelergebnis des Spitzenreiters der CSU, Herrn Eberle, von 3.390 Stimmen.
    Ich warte jetzt mit Spannung auf die neue Zeit und gebe die Hoffnung noch nicht auf, dass es der CSU gelingen möge, den jahrzehntelangen Staub der Vergangenheit doch noch abzuschütteln.

    1) „Robert Stöhr meinte, dass die CSU-Partei etwas verstaubt wirken würde, aber er habe sich schon damals, als Braun Bürgermeister war, politisch eingebracht und wollte nicht machen, was alle machen, denn nur tote Fische würden immer mit dem Strom schwimmen. Und auch er sei der Meinung, dass für die Jugend unbedingt mehr getan werden müsse.“
    (LECHKURIER, Freitag, 28. Februar 2014, Seite 15: „Realschüler locken Schongauer Bürgermeister aus der Reserve“ von Gudrun Kropp)

    Sigi Müller

  • Zur Verkehrsuntersuchung in der Lechvorstadt

    Im Mai 2012 hat der Stadtrat beschlossen, im Bereich der Lechbrücke eine Überplanung der Verkehrsführung vorzunehmen. Insbesondere sollten die nicht unerheblichen Gefahrenpunkte für den Fußgängerverkehr entschärft werden. Ende Februar stellte nun Ulrich Glöckl von der mit der Untersuchung beauftragten Firma Transver im Stadtrat Vorschläge und Anregungen aus der Bürgerschaft sowie die daraus erarbeiteten Ergebnisse vor.
    Als es um eine Querungshilfe für Fußgänger an der Lechbrücke ging, kam in der Diskussion überwiegend Skepsis auf. Sicherer sei es, wenn Fußgänger und Schulkinder den Fußweg unter der Lechbrücke benutzen würden, so lautete das Fazit. Auch die Errichtung einer Fußgänger-Ampel nördlich der Lechbrücke wurde vor allem aus den Reihen der SPD und UWV massiv kritisiert. Die Befürchtungen reichten vom Verkehrsstau bis hin zum Verkehrschaos. Nach Ansicht des Planers Ulrich Glöckl würde jedoch der Verkehrsfluss durch eine Fußgänger-Ampel nur „unmaßgeblich beeinträchtigt“. Schließlich wurden beide Maßnahmen sowohl die Ampel mit 9 zu 13 als auch die Querungshilfe mit 11 zu 11 Stimmen abgelehnt. Die beiden ALS-Rätinnen Nina Konstantin und Bettina Buresch stimmten für die Realisierung der beiden Maßnahmen. Bürgermeister Gerbl artikulierte seine Enttäuschung über diese Abstimmung. Es sei doch „völlig unbefriedigend, wenn wir hier gar nichts machen“. Stadtrat Eberle (CSU) brachte daraufhin einen Geschäftsordnungsantrag durch und forderte eine weitere Abstimmung. Sein Anliegen: Der Stadtrat soll wenigstens den Wunsch an die übergeordneten Behörden richten, entweder die Möglichkeit der Errichtung einer Ampelanlage oder einer Querungshilfe zu prüfen und dem Stadtrat mitteilen, was die bessere Lösung ist. Der Prüfungsauftrag wurde mit den Stimmen des Bürgermeisters, der CSU und der ALS gegen fünf Stimmen aus der SPD und UWV bewilligt.
    Fazit: Gehenden wird zugemutet, einen Umweg von etwa 50 Metern „unten durch“ in Kauf zu nehmen, damit der PKW & LKW-Verkehr unbehindert bleibt.
    Sigi Müller

  • Der Bike-Park oberhalb des Schongauer Eisstadions sollte zügig verwirklicht werden

    Der Jugend ist Ersatz für ihren mittlerweile bebauten Bolzplatz an der Marktoberdorfer Straße versprochen worden. Mit 150.000 € steht ausreichend Geld bereit. Es wurde versäumt, rechtzeitig zusätzliche Förderung zu beantragen. Wenn man jetzt abwarten will, ob der Bike-Park eventuell in der kommenden Förderphase bezuschusst wird, geht zu viel Zeit verloren. Die Suche nach einem geeigneten Areal war langwierig genug. Es ist bekannt, dass ein Bike-Park keinen Lärm verursacht. Der Standort wurde bereits hinsichtlich Emissionsschutz geprüft und für geeignet befunden.

    Die ALS lehnt die Einschaltung eines weiteren Gutachters (wie von der UWV gefordert) ab.
    Die ALS verwehrt sich dagegen, das zugesagte Geld nicht für die Jugend auszugeben (wie von der CSU vorgeschlagen).
    Die ALS möchte den Bau des Bike-Parks nicht noch länger hinauszögern (für die UWV wären „zwei oder drei Jahre“ Warten okay).

    Leider hat die ALS (noch) keinen Sitz im Bauausschuss. Dort wurde das Vorhaben jetzt wieder mehrheitlich aufgeschoben, was die Bürger, insbesondere aber die Jugend, auf die Barrikaden treiben sollte. Mit großer Skepsis wurde die Diskussion um die neue Attraktion begleitet. Die Skeptiker sehen sich nun wieder mal bestätigt.
    Bettina Buresch, Nina Konstantin

    Mehr zum Bikepark lesen Sie hier.

  • Wir wollen es genau wissen …

    … und haben sehr frühzeitig begonnen, Schongaus Bürgermeisterkandidaten kennenzulernen. Jeder von ihnen wurde exklusiv zu einem Gespräch eingeladen und hatte sich demselben Fragenkatalog zu stellen. Mit Stadtentwicklung, Verkehrskonzept, Jugendarbeit, Integration und demographischem Wandel wurden Themen angesprochen, die für Schongau wichtig sind oder sein sollten.
    Da wir eine unabhängige Gruppierung sind, für die Inhalte und konstruktive Kommunalpolitik mehr zählen als parteipolitische Ränkespiele, liegt uns daran einschätzen zu können, was das für Menschen sind, die sich da für das höchste Amt zur Verfügung stellen, was sie für Erfahrungen gesammelt haben und was sie sich zum Ziel setzen.
    Erfreulicherweise sind wir in unserer vielfältigen Struktur übereinstimmend zu der Erkenntnis gekommen, dass es mit allen Kandidaten viele Berührungspunkte gibt. Zu beiderseitiger Überraschung und Freude konnten sogar verblüffend deckungsgleiche Schwerpunkte und Ansätze formuliert werden, so dass wir uns darin bestätigt sehen, nicht zwingend einen eigenen Kandidaten aufstellen zu müssen.
    Im kommunalpolitischen Tagesgeschäft und nicht zuletzt im Umgang mit den eigenen Parteien/Gruppierungen wird sich erweisen, wie viele von den selbst gesteckten Zielen das gewählte Stadtoberhaupt verwirklichen wird. Es kommt ja nicht nur auf Inhalte, sondern auch und besonders auf Kommunikation und Führungsqualitäten an.
    Wir jedenfalls sind bereit, mit jedem der vier Kandidaten im Sinne der von ihnen geäußerten einvernehmlichen Absichten zum Wohle der Stadt zusammenzuarbeiten.
    Bettina Buresch

    Den Anfang machte am 27.7.2013 Robert Stöhr von der CSU ...
    Den Anfang machte am 27.7.2013 Robert Stöhr von der CSU …
    ... am 20.9.2013 besuchte uns Falk Sluyterman von der SPD ...
    … am 20.9.2013 besuchte uns Falk Sluyterman von der SPD …
    ... am 13.10.2013 hatten wir Tobias Kalbitzer zu Gast ...
    … am 13.10.2013 hatten wir Tobias Kalbitzer zu Gast …
    ... und am 7.12.2013 befragten wir als letzten Kandidaten Ralf Schnabel zu seinen Vorstellungen.
    … und am 7.12.2013 befragten wir als letzten Kandidaten Ralf Schnabel zu seinen Vorstellungen.

  • Haushaltsplan 2014: Der Entwurf des Kämmerers enthält eine lange Liste unfinanzierter Projekte

    Die vorgesehenen Investitionsmaßnahmen und die daraus resultierende Finanzplanung waren schwierige Themen, mit denen sich Ende November der Stadtrat beschäftigen musste. Der Verwaltungshaushalt 2014 umfasst Einnahmen von 22.850.930 € und Ausgaben von 22.849.590 €. Im Vermögenshaushalt stehen Einnahmen von 1.592.840 € den Ausgaben in Höhe von 6.047.385 € gegenüber. Für das Jahr 2014 ist – unter Berücksichtigung der Rücklagenentnahme von 400.000 € – ein Kreditbedarf von 4.053.205 € erforderlich. Bis Ende 2017 rechnet Kämmerer Hefele mit einer Gesamtkreditaufnahme von 7.172.000 €. Hinzu kommt, dass sich die Steuereinnahmen in den kommenden Jahren laut derzeit vorliegender Daten nicht wesentlich verändern werden. Stadtkämmerer Hefele rechnet in seiner Planung mit Gewerbesteuereinnahmen von etwa 7 Millionen € (2014: 7,2 Millionen €) pro Jahr. Das gesamte Investitionsvolumen bezifferte der Kämmerer in einer detaillierten Aufstellung auf rund 20,5 Millionen €. In der Planung berücksichtigt sind dabei alle Projekte auch über das Jahr 2017 hinaus. Seine Kernsätze dazu: „Alle Maßnahmen müssen über Fremdmittel finanziert werden. Eine Realisierung aller geplanten Maßnahmen wird nicht möglich sein.“ Durch den Verzicht auf die „kleine Landesgartenschau“ wird sich das Investitionsvolumen um etwa 6 Millionen € verringern.

    Anmerkungen
    1. zur Gewerbesteuer
    Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer sind mehr als unbefriedigend, zumal die Stadt trotz Ausweisung von neuen Gewerbegebieten in den letzten 10 Jahren (von 2003 bis 2012) im Durchschnitt nur knapp 7 Millionen € pro Jahr eingenommen hat. Wie niedrig dieser Betrag ist, wird deutlich, wenn man die Einnahmen aus der Vergangenheit anschaut und feststellt, dass Einnahmen aus der Gewerbesteuer von mehr als 7 Millionen € bereits Ende der 1970er und in den 1980er Jahren keine Seltenheit waren: 1979 (7,8 Mill. €); 1981 (7,2 Mill. €); 1985 (7,6 Mill. €); 1986 (7,8 Mill. €).
    Trotzdem wollte die Mehrheit im Stadtrat bisher keine Verbesserung der Einnahmen durch Anhebung des Hebesatzes von 340 auf 380 Prozentpunkte beschließen.
    2. zu den Personalausgaben
    1985 lagen die Personalausgaben noch bei 3,5 Mill. € pro Jahr. Im Jahr 1998 waren es bereits 5,5 Mill. €. Im Zuge der Sparmaßnahmen hat der Stadtrat beschlossen, die Musikschule, das Museum und die Bücherei auszugliedern. 2011 lagen die Kosten fürs Personal bei rund 4,9 Millionen €; 2012 wird mit einem Betrag von 5,2 Millionen € gerechnet.
    Fazit: Die Stadtratsmehrheit von CSU und UWV hat in der Vergangenheit bis heute stets die ausufernden Personalausgaben kritisiert. Immer wieder werden bei Haushaltssitzungen Kürzungen beim Personal gefordert, während die Verbesserung der Einnahmen durch Anhebung des Gewerbesteuer-Hebesatzes – wie sie von der Alternativen Liste seit zwei Jahrzehnten gefordert und von den meisten SPD-Ratsmitgliedern inzwischen mitgetragen wird – ein Tabu bleibt.

    Sigi Müller

  • Radweg am Rösslekellerberg: Pläne kommen demnächst in den Stadtrat

    In der Öffentlichkeit und auch den Bauausschussmitgliedern selbst war wohl nicht ganz klar, ob die Beschlüsse der letzten Bauausschusssitzung bedeuten, dass die Bäume am Rösslekellerberg bereits gefällt werden könnten. Daher der Antrag der SPD-Fraktion, diese Beschlüsse durch den Stadtrat aufzuheben.
    Peter Huber (SPD) führte dazu aus, dass nach Meinung der SPD der Radweg an der Einmündung zur Colmarer Straße enden sollte. Den Rest könnte man das Rad ja den Berg hinab schieben oder auf der Straße fahren.
    Dem widersprach Stadtrat Eberle (CSU) heftig, mahnte eine sichere Anbindung des Schulzentrums für Radfahrer an und machte keinen Hehl daraus, dafür gegebenenfalls auch die Bäume zu opfern.
    Zahlreiche weitere Wortmeldungen zeigten einerseits die Unzufriedenheit mit den vorgelegten Plänen, andererseits auch, wie wenig Ahnung vom Radfahren viele Stadträte offensichtlich haben.
    Bettina Buresch erläuterte die Vorstellung der ALS, den Radweg auf der Fahrbahn als Schutzstreifen (der von Autos nicht befahren werden darf) auszubauen und dann nach der Fußgängerunterführung in einem sanften Bogen auf die Bürgermeister-Lechenbauer-Straße zu führen. Die Vorteile dieser Lösung liegen auf der Hand:

    • Schutzstreifen auf der Fahrbahn sind erwiesenermaßen die sicherste Variante.
    • Die Bäume können weitgehend erhalten werden.
    • Zwar wird auch bei dieser Lösung die Fahrbahn schmäler, um Rettungsfahrzeugen ein Durchkommen zu ermöglichen, kann aber der Schutzstreifen mit genutzt werden.
    • Diese Lösung ist sicher die kostengünstigste.

    Beschlossen wurde am Ende, dass die Pläne Anfang nächsten Jahres im Stadtrat vorgelegt werden und nicht wie ursprünglich vorgesehen das Thema nur im Bauausschuss weiter behandelt wird.

    Wir von der ALS werden uns vehement dafür einsetzen, dass eine Lösung gefunden wird, die mehr Sicherheit für alle Beteiligten bringt, ohne dass dafür ein Kahlschlag bei den Bäumen nötig ist.
    Ein durchgängiger Radweg an der Marktoberdorfer Straße ist dringend notwendig. Dabei müssen alle Radfahrer, nicht nur die Schüler, berücksichtigt werden. Alle Ideen, Radfahrer zu behindern und zu schikanieren, lehnen wir ab. Bergab müssen Radfahrer und Fußgänger räumlich getrennt werden, um schwere Unfälle zu vermeiden. Bergab fährt auch ein Radfahrer leicht 25 km/h, das ist eine Differenz von gerade mal 15 km/h zu den ebenfalls bergab fahrenden Autos. Zu einem mit 5 km/h entgegenkommenden Fußgänger beträgt die Differenz dagegen 30 km/h! Genau so wichtig wie der Schutz der Radler vor den Autofahrern ist uns der Schutz von Fußgängern gegenüber Radlern. Da der Platz nicht ausreicht, Autos, Radfahrer und Fußgänger räumlich zu trennen, kann der Radweg nur mit der Fahrbahn geführt werden.