Bunte Liste für Schongau

Kategorie: Allgemein

  • Digitalfunk für Freiwillige Feuerwehr und Rettungsdienste

    Der Digitalfunk soll in Bayern den Analogfunk ablösen. Aus der Sitzungsvorlage konnten wir entnehmen, dass die Zeit drängt, weil vom 4. bis 5. Juni 2015, also in einem Jahr, der G8-Gipfel auf Schloss Elmau im oberbayerischen Wettersteingebirge stattfindet. Deshalb „soll das Digitalfunknetz im Oberland vorrangig ausgebaut werden“, heißt es da.
    Der Kommandant der Schongauer Feuerwehr Werner Berchtold erläuterte, was in Schongau geplant ist. Ab Jahresende 2014 sollen in einem 6-monatigen Probebetrieb die „neue Technik“ TETRA (die schon 20 Jahre alt ist) getestet und mögliche Schwachstellen festgestellt werden. Für diesen Probebetrieb ist bereits die Zustimmung erfolgt. „Die Stadt Schongau hat (…) zugestimmt“, heißt es in der Vorlage. Ob da der Stadtrat in irgendeiner Form beteiligt war, bleibt jedenfalls unerwähnt. Für die Beschaffung der erforderlichen Endgeräte sei von Vorteil, so Berchtold, dass sie vom Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung übernommen wird. Durch die Sammelausschreibung würden die Geräte preislich günstiger. Herr Berchtold berichtete des Weiteren von Ausfällen im bestehenden analogen System. Zum aktuell ausgelösten Zeitdruck sagte er: „In gewisser Weise wird uns das Ganze schon übergestülpt, ein langsameres Vorgehen wäre sinnvoll.“ Begeisterung für die Einführung des Digitalfunks kam vor allem aus den Reihen der SPD. Die im Rettungsdienst tätigen SPD-Räte Schleich und Konrad äußerten sich überschwänglich. Armin Schleich meinte, dass es dann keine Funklöcher mehr geben werde. Die Erfahrungen vor allem in England, den Niederlanden und Dänemark, die den TETRA-Funk schon länger einsetzen, sind andere. Eine Auflistung der Mängel würde hier den Rahmen sprengen. Darüber gibt es aber in vielen Medien einschlägige Infos. Stefan Konrad erwähnte noch u. a. die Abhörsicherheit und wartet darauf, dass der Digitalfunk endlich kommt. Und SPD-Rat Friedrich Zeller wusste: „Da kommen wir gar nicht aus. Da müssen wir mitmachen.“ Im Übrigen: Wer glaubt, dass dieses in den USA vor etwa 20 Jahren entwickelte TETRA-Funksystem abhörsicher ist oder sein wird, glaubt auch an den Weihnachtsmann!
    Warum ich mich gegen den TETRA-Digitalfunk ausspreche: TETRA-Stationen senden immer, der Analogfunk nur bei Bedarf. Das TETRA-System sorgt also für eine Dauerbestrahlung! (Im Laufe des letzten Jahrzehnt hat sich die Angabe der Zahl der nötigen Basisstationen von 4500 inzwischen mehr als verdoppelt!) Die zentrale Netzstruktur macht das System außerdem anfälliger! Wenn der zentrale Server ausfällt, geht gar nichts mehr. Das analoge System dagegen ist regional eingerichtet. Hinzu kommt noch: Das TETRA-System verbraucht viel mehr Strom als der Analogbetrieb.
    Zudem liegt das analoge System in der Hand der Behörde! TETRA liegt in den Händen von GmbHs! (Was das heißt, kann sich jeder selbst ausmalen, wenn da was schief geht!)
    Zum Thema Gesundheitsschutz gibt es bei den Kritikern des TETRA-Systems eindeutige Aussagen. In den Ländern, die das System schon länger haben, in Dänemark, Niederlande oder England nehmen die Klagen zu! Es gibt Polizisten in England, die haben sich geweigert, digitale Funkgeräte weiter zu benutzen, auch aufgrund von gesundheitlichen Problemen (Kopfweh, hoher Blutdruck usw.). Und auch in Deutschland gibt es einige Feuerwehren, die nach verschiedenen Erfahrungen wieder analoge Funkgeräte benutzen. (siehe unten)
    Widersprüchliche Aussagen gibt es seitens der Politik (zum Thema Gesundheit). So heißt es im Schreiben des Bayerischen Innenministeriums (vom 12.05.2011) einerseits, das TETRA-System sei „gesundheitlich unbedenklich“; andererseits wird von einem verbleibenden „Restrisiko“ gesprochen.
    Der Widerstand wächst: In Bayern gibt es inzwischen über 230 Widerstandsgemeinden. Dazu gehören auch Miesbach, Buchloe, Unterdissen und viele andere, wo der Stadt- oder Gemeinderat die Einführung des Digitalfunks abgelehnt … bzw. zumindest ein Moratorium (Verlängerung der Bedenkzeit bzw. Aufschub der Maßnahme) befürwortet hat. Das wäre auch für Schongau sinnvoll gewesen. Das analoge Funknetz soll bleiben und kann für wesentlich weniger Geld, als für den Digitalfunk einzuplanen ist, auch verbessert werden, so jedenfalls sagen die Fachleute u. a. von »Diagnose > Funk«, eine Umwelt- und Verbraucherschutzorganisation!
    Fazit: Ein Moratorium – also über Sinn oder Unsinn von TETRA weiter nachdenken – will die große Mehrheit im Stadtrat nicht. Bei der Sitzung am 27. Mai waren nur 19 Ratsmitglieder anwesend. Die ALS war komplett und stimmte unterschiedlich ab. Es gab 3 Gegenstimmen von Bettina Buresch, Nina Konstantin und mir. Gregor Schuppe und Tobias Kalbitzer stimmten für die Bereitstellung von 65.000 Euro, um die Endgeräte für den Probebetrieb zu beschaffen.
    Sigi Müller

    Wissenswertes zum Digitalfunk (aus: Diagnose>Funk)
    TETRA hat keine Zukunft. International wird die Ablösung bzw. Ergänzung dieses Standards wegen mangelnder Leistungsfähigkeit und bekannter Unzulänglichkeiten diskutiert.
    Bis zur Herstellung der versprochenen Leistungsfähigkeit eines modernen Sicherheitsfunk-Systems müssen somit weitere Steuer-Milliarden aufgebracht werden.
    Der TETRA-Digitalfunk muss überall funktionieren. Die Kosten für zusätzliche Sendeanlagen (z. B. in großen Gebäuden, U-Bahnen, hügeligen Landschaften) sind noch gar nicht berücksichtigt.
    TETRA wird die Zunahme der Elektrosensibilität beschleunigen. Die gesellschaftlichen Folgekosten, bedingt durch zunehmende gesundheitliche Beeinträchtigung, sinkende Leistungsfähigkeit und zunehmende Erkrankungen, werden steigen.
    TETRA hat im Betrieb wesentliche Sicherheitsmängel, insbesondere bei ungeplanten Großeinsätzen.
    TETRA-Handfunkgeräte und die Fahrzeug-Sendeanlagen stellen eine Belastung für die Gesundheit der Systemnutzer bzw. Rettungskräfte dar.
    TETRA-Stationen senden immer, der Analogfunk nur bei Bedarf. Damit erhöht sich die Grundlast der Dauerbestrahlung sowie die des Stromverbrauchs.
    TETRA wird eingeführt wider besseren Wissens um die gesundheitlichen Auswirkungen der Strahlung. Vorhandene Erkenntnisse werden ignoriert, die Ergebnisse einer derzeit laufenden Langzeitstudie bei den britischen Polizeibehörden sollen erst 2018 vorliegen.
    http://www.bund-naturschutz.de/fileadmin/download/Mobilfunk/Zusammenfassung_Fakten_TETRA.pdf
    http://www.feldkirchen-westerham-tetra.de/feldkirchen-westerham-strahlt.de/Pro_%26_Contra.html
    http://www.diagnose-funk.org/themen/behoerdenfunk/tetra-wir-brauchen-eine-neue-funktechnik.php
    http://www.diagnose-funk.org/themen/behoerdenfunk/index.php
    Siehe vor allem: Moratoriumsticker

  • Bau- und Umweltausschuss debattiert über Bikepark

    Die Debatte entwickelte sich schön sauber getrennt zwischen CSU/UWV auf der einen, SPD/ALS auf der anderen Seite – über einen tiefen Graben – wie wir ihn eigentlich nicht mehr haben wollten. Aber in der Bikeparksache existiert er fraglos.
    Die CSU betont, es werde in Schongau schon genug für die Jugend getan. Es sollten nicht ausschließlich die Biker »bedient« werden. Der Bike-Park müsse nicht unbedingt an diesem Standort sein, sondern könnte auch „irgendwo im ebenen Gelände“ angelegt werden. Ich als neue Umweltreferentin solle auch Lärm als Emission begreifen, so CSU-Rat Eberle. Die Stadt gebe zu viel Geld für die Jugend aus (Huber).
    Die UWV (Hild) hat sich auf die Einbindung der „direkt Betroffenen“ in den Planungsprozess konzentriert und außer dem Lärmschutzaspekt keine Einwendungen vorgebracht. Sie bildet zusammen mit der CSU eine verschworene Gegnerschaft des Projekts. Da werden ausschließlich Zweifel, Kritik und Bedenken geäußert.
    Ich habe gesagt: Das Geld sei der Jugend versprochen und vorhanden. Der Bolzplatz sei der Jugend genommen worden. Warum sollte nicht ein Angebot für Biker geschaffen werden – das ist mal was anderes. Viele Vereine warten schon drauf und wollen sich kümmern. Die Existenz der EAS kann durch die räumliche Nähe zum Bikepark gesichert werden (Gastronomie, multifunktionale Hallennutzung, Betreuung durch den Verein etc.). Für die Jugend kann gar nicht genug getan werden. Der Charakter der Halde muss erhalten werden. Es darf nichts gerodet werden, auch wegen der Hangstabilität – dies wurde von der Stadtverwaltung als unbedingt beabsichtigt bestätigt.
    Die Messungen des Gutachters beruhen auf einer Nutzung durch 130 Biker (gleichzeitig), was in der Realität wohl unwahrscheinlich ist. Nutzungszeiten müssen eingehalten werden. Keine Zweckentfremdung des Geländes als Grillplatz oder Partymeile (alles Unkerei der CSU). Zugang nur von der unteren Seite. Parken nur am Lech. Kein zusätzlicher Verkehr in der Fanschuhstraße und im Dornauer Weg – die Schongauer Biker kommen per Radl, auswärtige möglichst per Bahn. Lärm entsteht auf den Lehm- und Mulch-Trails nicht. Dies wurde von Verwaltung und Gutachter gestützt.
    Ilona Böse (SPD) sagte nochmals, dass schon so viele Plätze geprüft und verworfen wurden. Dass gerade die Hanglage den Reiz ausmacht. Dass so ein Bikepark auch die Attraktivität Schongaus als Wohnort steigert.
    Wir konnten Hilds Forderung zustimmen, schon während der drei Wochen, in denen jetzt das Gutachten über etwaige schützenswerte Arten auf dem Gelände erstellt wird, für eine vorgezogene Info-Veranstaltung für Betroffene u. a. Bürger zu nutzen. Warum nicht? Es kommt zwar sowieso noch ein Termin wie der zum Thema Lechvorstadt, wenn alle Gutachten und Pläne vorliegen, aber so eine zusätzliche Veranstaltung bietet den Befürwortern ja auch Gelegenheit, sich zu äußern.
    So viel zur Debatte, die durchaus in unserem Sinne verlief. Wir hatten die stärkeren Argumente, den Rückhalt der Verwaltung, die Bestätigung durch das Lärmgutachten und den Bürgermeister auf unserer Seite. Im Publikum allerdings fast nur Gegner, die auch applaudierten, wenn ihnen ein scharfes Wort von Herrn Eberle besonders gefiel.
    Bettina Buresch
    (Sitzung vom 13.5.2014)

  • City-Manager will mehr Bürgerbeteiligung – Stadträte mahnen konkrete Maßnahmen und Ergebnisse an

    Lange hat Martin Soyka, der seit etwa einem halben Jahr im Schongauer Rathaus beschäftigte City-Manager, gezögert, seine Pläne im Stadtrat vorzutragen. Die hoch gesteckten Erwartungen konnte er mit seinen Ausführungen am 25. März 2014 allerdings nicht erfüllen. Viele Projekte wurden zwar angesprochen, aber konkrete Lösungen sind offenbar noch nicht in Sicht. Natürlich ist es nicht ganz leicht, in einem halben Jahr die Probleme zu lösen, die der Stadtrat in den vergangenen Jahrzehnten auch nicht bewältigen konnte. So bewegte sich die Bestandsaufnahme meist in der Ankündigung von guten Vorsätzen.
    Soyka bedauerte, dass die Stadt Schongau kein integriertes Stadtentwicklungskonzept habe. Dies gelte es mit den Bürgern umzusetzen. Die Bürgerbeteiligung sei für ihn sehr wichtig. Leider habe das Engagement der Bürger in den vergangenen Jahren stark nachgelassen. Der Wunsch nach mehr Bürgerbeteiligung fand auch bei Stadträtin Buresch (ALS) uneingeschränkte Unterstützung. „Gute Ideen“, so die Botschaft des City-Managers an die Schongauer, „sind willkommen und können in Arbeitsgruppen und Bürgerwerkstätten eingebracht werden.“ In diesem Zusammenhang erwähnte er auch die Gruppierung »Schongau belebt«, die sich seit kurzem für die Belange der Altstadt einsetzt. Ein erstes Ergebnis dieses Engagements sei, dass es im Mai einen »französischen Markt« geben wird.
    Ein weiteres wichtiges Ziel für Soyka ist auch, die Leerstände in der Altstadt zu verringern. Da gehe es insbesondere um die Kontaktaufnahme mit den Eigentümern, um auf geeignete Unternehmen und Investoren zugehen zu können. Diesen müsse man klarmachen, „dass es sich lohnt, in Schongau zu investieren“. Ein wichtiges Projekt sei das immer noch unvermietete Gonizianer-Haus in der Weinstraße. Da will Soyka „am Ball bleiben“.
    Weitere Themen waren: die Verbesserung der Parkplatzsituation. „Da ist ein langer Atem nötig“, so Soyka. Was tun mit denkmalgeschützten Objekten wie dem Gasthof Sonne oder dem Münzgebäude? Wird das Münzgebäude eines Tages zum Mehrgenerationenhaus hergerichtet? Einrichtungen wie die Bücherei und die Volkshochschule gehören nach Soykas Auffassung in die Altstadt. Der Online-Auftritt der Stadt sollte verbessert werden. Ein interkommunales Entwicklungskonzept zusammen mit Peiting, Altenstadt und Hohenfurch zu erstellen, um Synergieeffekte zu nutzen, sei auch wichtig. Doch die Fertigstellung verzögere sich vermutlich bis Dezember oder sogar Januar 2015.

    Ohne Personal und Geld läuft nichts
    Um die geplanten Projekte in Angriff zu nehmen, fehle es an Personal und Geld, so Soyka: „Da bleibt manches zwangsläufig auf der Strecke.“
    Stadtrat Eberle (CSU) erinnerte daran, dass die Erarbeitung von Vorschlägen zur Parkraumbewirtschaftung die erste Aufgabe Soykas sein sollte. Soyka meinte dazu, er sei kein Verkehrsgutachter. Es müssten aber neue Verkehrszählungen gemacht werden. Außerdem gebe es ja bereits gute Konzepte, die aber bislang „aus welchen Gründen auch immer“ nicht umgesetzt worden sind. Eberles Fraktionskollege Peter Blüml forderte einen zeitlich abgestimmten Maßnahmenkatalog sowie die Prüfung vorhandener Konzepte in anderen Städten. Da könne man sich nichts abschauen, winkte Soyka ab, „die spielen in einer anderen Liga“. Die Vorschläge müssten auf Schongauer Verhältnisse zugeschnitten sein.
    Sigi Müller

  • Gratulation!

    Die ALS gratuliert Falk Sluyterman zum Sieg in der Bürgermeisterstichwahl. Wir wünschen ihm Geschick, Glück, Durchhaltevermögen und uns die von ihm versprochene Offenheit für Bürgerbeteiligung und neue Ideen. Weil das das ist, was dieses Wahlergebnis erfordert.

    Auf gute Zusammenarbeit, Herr Bürgermeister!

    Gleichzeitig bedanken wir uns bei Kalle Kalbitzer, für den enormen persönlichen Einsatz, mit der er die politische Landschaft Schongaus verändert hat.

  • Klarstellung

    Einige Mitglieder der ALS wünschen sich Herrn Kalbitzer als Bürgermeister und haben dies auf Facebook öffentlich kundgetan. Sie haben verschiedene Gründe dafür genannt. Dies sind allerdings ausschließlich die Meinungen der entsprechenden ALSler und soll keineswegs eine Herabsetzung Herrn Sluytermans darstellen. Bei der ALS gibt es keinen Gruppenzwang, Fraktionszwang oder Wahlempfehlung. Jeder hat bei der ALS seine eigene Meinung, die er -wenn er möchte – auch öffentlich vertritt.

  • Gewinner des ALS-Quiz ermittelt

    Gewinner des ALS-Quiz ermittelt

    Leicht waren sie nicht, die Aufgaben des Quiz, das wir bei unseren Wahlständen verteilten. Um so größer die Leistung des Gewinners des 1. Preises, Marc Lodes. Er hat es nämlich direkt vor Ort ausgefüllt, ohne jegliche Hilfsmittel! Die fünf Fragen mit je drei Antwortmöglichkeiten, die sechs Fotos, die Plätzen oder Gebäuden in Schongau zugeordnet werden mussten, und die drei Schätzfragen brachten so manche Quiz-Teilnehmer ins Rätseln. Bemerkenswert ist für uns, dass nach wie vor viele BürgerInnen glauben, dass Stadträte ein allgemeines Akteneinsichtsrecht haben – so ist es nicht. Aber vielleicht wird dies mit dem neu gewählten Stadtrat und Bürgermeister ab Mai endlich möglich.
    Marc Lodes wollte anstelle des gewonnenen Gutscheins seinen Gewinn lieber der krebskranken Evelyn Lautenbach spenden. Bei der Übergabe wurde der Betrag durch ALS-Mitglieder und Gewinner dann noch deutlich aufgestockt.
    Die Gewinner des 2. Preises (Johanna Bystry) und des 3. Preises (Axel Benitz und Ilona Böse) erhielten Kinogutscheine.
    Hier gibt es die Auflösung von unserem Quiz.