Bunte Liste für Schongau

Kategorie: Allgemein

  • Alternative Liste bringt Licht ins Dunkel

    Alternative Liste bringt Licht ins Dunkel

    Nun ist es endlich geschafft. Der komplette Fuß- und Radweg zwischen Schongau und Peiting kann jetzt auch in der Dunkelheit sicher genutzt werden.
    Der Antrag dazu kam von der Alternativen Liste (ALS) bereits im September 2008. Er wurde jedoch zunächst mit der Begründung zurückgestellt, man wolle noch die weitere Entwicklung auf dem Beleuchtungssektor abwarten. Erst nach dem erneuten Vorlegen des Antrags durch die ALS im April 2012 beauftragte der Stadtrat die Verwaltung, die Kosten zu ermitteln und mit der Marktgemeinde Peiting Kontakt aufzunehmen. Da Peiting damals kein Interesse an einer Beleuchtung des Weges zeigte, wurde im Spätherbst 2015 zunächst nur der 1. Abschnitt der Strecke vom Ortsausgang bis zur Abbiegung in die Dießener Straße mit Lampen ausgestattet.
    Um so mehr freut es die ALS-Mitglieder, dass nun doch schon ein Jahr später das Gesamtprojekt gemeinsam mit Peiting verwirklicht wurde.
    Beim Fototermin vor Ort konnten die Mitglieder der Alternativen Liste sich auch von der regen Nutzung des Weges – insbesondere durch Radfahrer – überzeugen.

  • Darum brauchen wir die Gewerbesteuer!

    Im Rahmen der letzten Stadtratssitzung lehnte u.a. unser Bürgermeister Falk Sluyterman die Gewährung eines Zuschusses für eine Konzertreihe in Höhe von 2000€ ab. Er wisse nicht, woher er das Geld dafür nehmen solle.

    Ich hätte da eine Idee: Von den Mehreinnahmen der Stadt durch den erhöhten Gewerbesteuerhebesatz.

    Unter anderem genau für solche Zwecke sind meines Erachtens diese Mehreinnahmen nämlich da. Sie sollen der Stadt Schongau ermöglichen, mehr als nur die unbedingt notwendigen Pflichtaufgaben zu erledigen. Eine Stadt besteht nämlich aus mehr als nur Kanälen, Straßen und Wasserver- und –entsorgung.

    Das was eine Stadt besonders und lebenswert macht, ist das, was darüber hinausgeht, also u.a. unser Schwimmbad, unsere Eishalle, unsere Vereine, … und natürlich auch die kulturellen Einrichtungen und Veranstaltungen.

    Indem die Stadt Schongau in diese Bereiche weiterhin und noch verstärkt investiert, macht sie unsere Stadt weiter attraktiv und anziehend. Unter anderem übrigens auch für zukünftige Mitarbeiter der Schongauer Betriebe. Diese dringend gesuchten Fachkräfte werden nämlich nur zu uns auf´s Land kommen, wenn sie und ihre Familien ein lebendiges, interessantes und attraktives Schongau erleben, das sich durch kulturelle Vielfalt und ein breites Freizeitangebot auszeichnet. Und somit ist jede Investition in den Kulturbereich auch eine Unterstützung unserer örtlichen Betriebe.

  • Die ALS zu Besuch im Jugendzentrum Schongau …

    Die ALS zu Besuch im Jugendzentrum Schongau …

    … das seit kurzem eine neue Leiterin hat: die Sozialpädagogin Nicole Taffertshofer, vormals im Weilheimer Jugendzentrum tätig.
    Die Alternative Liste Schongau wollte sie kennenlernen und sich selbst ein Bild von ihrer Arbeit machen. Auch die Jugendlichen konnten zu Wort kommen, ihre Eindrücke schildern und Wünsche äußern.
    In intensiven Gesprächen erläuterte Frau Taffertshofer ihr Konzept und überzeugte damit absolut. Nicht nur die von ihr umgestalteten Räume machen einen sehr guten Eindruck – auch das Verhältnis zwischen Leiterin und ihrer Klientel scheint entspannt und vertrauensvoll zu sein. Dafür spricht, dass das Zentrum bestens angenommen wird, Tendenz steigend.
    Die ALS kann gut nachvollziehen, dass sich die Jugend hier gern aufhält: die Atmosphäre ist locker, aber gepflegt, die Angebote aus der nagelneuen Küche und an der schicken Bar preisgünstig und ganz nach ihrem Geschmack.
    Wie erfreulich, dass unser schönes, zentral gelegenes Jugendzentrum unter der neuen Führung endlich wieder zu dem geworden ist, was es sein soll: ein attraktives, offenes Freizeitangebot für alle Kinder und Jugendliche.
    Die Alternative Liste empfiehlt: selbst mal vorbeischauen!

  • Seltsames Demokratieverständnis: Bürgermeister hofiert Kapitalgesellschaften

    Im nächsten Haushaltsjahr will der Bürgermeister mit CSU und UWV den neuen Gewerbesteuer-Hebesatz von 380 wieder auf 350 v. H. reduzieren – die Forderung der Hirschvogel-Holding, die Anhebung des Hebesatzes „zu revidieren“ ist damit erfüllt.
    Die Anhebung des Gewerbesteuer-Hebesatzes auf 380 v. H. im Februar 2016 wurde mit denkbar knapper Mehrheit (12 zu 11 Stimmen) beschlossen. Obwohl der Antrag dazu alljährlich von der ALS kommt – und in diesem Jahr angesichts der Haushaltslage mit noch mehr Berechtigung – gab sich die unterlegene Fraktion überrumpelt und empört. Bürgermeister Sluyterman – wie so oft der CSU näher als seiner eigenen Partei – sah sich außerstande, die Entscheidung so stehen zu lassen:
    Mit einem »Entschuldigungsschreiben« an alle Betriebe weckte er ganz offensichtlich die Hoffnung, man könne da noch »nachbessern«. Prompt erreichte ihn wenig später ein Brief, in dem die Firma Hirschvogel ganz unverblümt den Stadtrat aufforderte, seinen Beschluss zu revidieren. Statt den Versuch, souveräne, aus Verantwortung für die Stadt getroffene Entscheidungen nachträglich im Sinne von Firmeninteressen abzuändern, in aller Deutlichkeit zurückzuweisen, befleißigte das Stadtoberhaupt sich nun, Fraktionsvorsitzende und Vertreter betroffener Kapitalgesellschaften unter Ausschluss der Öffentlichkeit an einen »runden Tisch« zu bringen. Dort wurde von der Hirschvogel-Holding weiterer Druck aufgebaut, indem sie eine anstehende Investition in den Standort Schongau von einer Rücknahme der Steuererhöhung abhängig machte.
    Eben diese Firma hatte im Übrigen etwa zum Zeitpunkt der Haushaltsdebatten noch öffentlich verkündet, dass ihr Jahresgewinn „eine weitere Schallmauer durchbrechen“ werde. Ihr größtes Problem sei indes der für Erweiterung ihrer Produktionsstätte begrenzte Platz in Schongau sowie qualifiziertes Personal in die Stadt zu locken – ein Grund mehr eigentlich, den Stadtrat in seinem Bemühen zu unterstützen, durch Einnahmen aus der Gewerbesteuer, die ja auf Gewinn erhoben wird, über ausreichende Haushaltsmittel für Schulen, Kindergärten und die Attraktivierung der Stadt verfügen zu können.
    Anstatt die nötigen Mehreinnahmen zu begrüßen, wurde die CSU im Einklang mit Sluyterman nicht müde, den durch den neuen Hebesatz angeblich drohenden wirtschaftlichen Ruin heraufzubeschwören. Sie stellte schließlich den Antrag, der Rat möge bekunden, zukünftig auf 350 v. H. zurückgehen zu wollen, um den Kapitalgesellschaften Planungssicherheit zu bieten. Damit nimmt man zugunsten der Holding billigend in Kauf, dass die Stadt nach aktuellem Stand künftig auf zirka 700 000 Euro jährlich verzichtet. Für diesen Antrag stimmten allerdings nur 13 Ratsmitglieder, 10 waren dagegen, und damit nur eine ähnlich knappe Mehrheit wie beim Beschluss zur Anhebung im Februar. Dennoch sollte diese erneute „Kurskorrektur“ im Gegensatz dazu laut Bürgermeister nun „wirklich bindend“ sein.
    Eine knappe Mehrheit ist also einmal heikel und inakzeptabel, das andere Mal unbedingt bindend! Das ist genauso willkürlich wie die Bereitschaft, einer von einem Beschluss betroffenen Gruppe, hier den Kapitalgesellschaften, ein »Vetorecht« einzuräumen, anderen, wie z. B. Eltern bei Erhöhung der Kindergartengebühren, aber nicht.
    Bettina Buresch

  • Traurig und unvernünftig

    In der Sitzung am 13.09.2016 beschloss der Schongauer Stadtrat mit den Stimmen des Bürgermeisters, der CSU-Fraktion, der UWV-Fraktion und eines SPD-Stadtrats eine Absichtserklärung, den Gewerbesteuerhebesatz zum nächsten Haushaltsjahr von derzeit 380 auf 350 Prozentpunkte abzusenken und ihn bis zum Ende der Wahlperiode so zu belassen.

    Aus meiner Sicht in mehrerer Hinsicht ein schwerer Fehler.

    Zum Ersten sind natürlich die Einnahmen zu nennen, die der Stadt so entgehen. Vermutlich wird es weit mehr als eine Million Euro sein. Geld, dass der Stadt hinsichtlich der riesigen Aufgaben, die ohnehin zu finanzieren sind (Grundschule!, Haus für Kinder, Kreisverkehr in der MOD-Straße, SOZIALER WOHNUNGSBAU….), händeringend gebraucht würde. Wie weitere freiwillige Aufgaben bezahlt werden sollen, ist mir schleierhaft. Ich bin wirklich gespannt, wie die CSU und die UWV reagieren werden, wenn denn eines (vielleicht gar nicht so fernen) Tages die Stadt keinen Pächter mehr für das Eisstadion hat. Einfach zusperren? Weitere Beispiele ließen sich leicht finden.

    Daneben gibt der Stadtrat mit dieser Entscheidung aus meiner Sicht ein Stück seiner Souveränität auf. Schließlich kam der Beschluss zur Zurücksetzung des Hebesatzes maßgeblich durch den massiven Druck der großen ortsansässigen Unternehmen zustande. Aber : Wer entscheidet denn über das Wohl der Stadt? Sind die Stadträte nur noch die Erfüllungsgehilfen der Unternehmen? Dass diese über einen erhöhten Hebesatz nicht erfreut sein werden, war durchaus absehbar. Dennoch war er richtig. Für die Stadt und letztendlich auch für die Unternehmen selbst. Schließlich fließen die Einnahmen ja in die Attraktierung und Aufrechterhaltung der städtischen Infrastruktur, von der auch die großen Unternehmen direkt und indirekt massiv profitieren. Wird der Stadtrat auch die nächste Erhöhung der Kindergartegebühren zurücknehmen, wenn die betroffenen Familien nur laut genug protestieren? Folgerichtig wäre es.

    Bürgermeister Sluyterman wünschte sich, dass der gefundene „breite Kompromiss“ (Abstimmungsergebnis: 13:10!) nun von allen befolgt wird und keine erneute Erhöhung gefordert wird. Ich kann das für mich nicht versprechen.

  • Kann Schongau weiter wachsen?

    Kann Schongau weiter wachsen?

    Intensiv wird derzeit über das zukünftige Baugebiet „SOG-Nord“ am hohen Graben neben dem Krankenhaus diskutiert. Hier unsere grundsätzlichen Überlegungen dazu:

    1. Aufgrund der geografischen Besonderheiten und der relativ kleinen Fläche der Stadt SOG sind natürliche Grenzen des Wachstums gegeben. Nur durch massive Eingriffe in z.T. einzigartige natürlichen Gegebenheiten (altes Lechbett, Lechprallhang, Forchetwald) könnte diese Begrenztheit umgangen werden. Dies muss auf eden Fall vermieden werden!
    2. Die städtische Infrastruktur ist nicht für weiteres Wachstum ausgelegt (Grundschule, Kindergärten, Turnhallen, Stadtbus).
    3. Bevor neue Baugebiete ausgewiesen werden, muss innerstädtisch verdichtet werden. Mit Eigentümern leer stehender Grundstücke muss verhandelt werden. Marode Bebauung muss modernisiert oder ersetzt werden.
    4. Was SOG wirklich dringend braucht, ist sozialer Wohnungsbau! Über hundert Bewerber warten auf eine solche Wohnung.
    5. Bevor ein solch sensibler landschaftlicher Bereich wie der Hohe Graben bebaut wird, muss zunächst der Bedarf für ein solches Baugebiet nachgewiesen werden!!!! SOG braucht endlich ein Wohnraum-Management!
    6. Was spricht dagegen, dass Leute mit dem Bedürfnis nach einem großzügigen Eigenheim in eine der anderen Gemeinden des Mittelzentrums ziehen? Die Arbeitsplätze in den Schongauer Betrieben sind auch von Peiting oder Altenstadt zu erreichen. Peiting beispielsweise verfügt über die Flächenkapazitäten. Wann wird IKEK endlich ernst genommen??????

    Gregor Schuppe

     

    Foto: Stadt Schongau