Bunte Liste für Schongau

Kategorie: Allgemein

  • City-Manager will mehr Bürgerbeteiligung – Stadträte mahnen konkrete Maßnahmen und Ergebnisse an

    Lange hat Martin Soyka, der seit etwa einem halben Jahr im Schongauer Rathaus beschäftigte City-Manager, gezögert, seine Pläne im Stadtrat vorzutragen. Die hoch gesteckten Erwartungen konnte er mit seinen Ausführungen am 25. März 2014 allerdings nicht erfüllen. Viele Projekte wurden zwar angesprochen, aber konkrete Lösungen sind offenbar noch nicht in Sicht. Natürlich ist es nicht ganz leicht, in einem halben Jahr die Probleme zu lösen, die der Stadtrat in den vergangenen Jahrzehnten auch nicht bewältigen konnte. So bewegte sich die Bestandsaufnahme meist in der Ankündigung von guten Vorsätzen.
    Soyka bedauerte, dass die Stadt Schongau kein integriertes Stadtentwicklungskonzept habe. Dies gelte es mit den Bürgern umzusetzen. Die Bürgerbeteiligung sei für ihn sehr wichtig. Leider habe das Engagement der Bürger in den vergangenen Jahren stark nachgelassen. Der Wunsch nach mehr Bürgerbeteiligung fand auch bei Stadträtin Buresch (ALS) uneingeschränkte Unterstützung. „Gute Ideen“, so die Botschaft des City-Managers an die Schongauer, „sind willkommen und können in Arbeitsgruppen und Bürgerwerkstätten eingebracht werden.“ In diesem Zusammenhang erwähnte er auch die Gruppierung »Schongau belebt«, die sich seit kurzem für die Belange der Altstadt einsetzt. Ein erstes Ergebnis dieses Engagements sei, dass es im Mai einen »französischen Markt« geben wird.
    Ein weiteres wichtiges Ziel für Soyka ist auch, die Leerstände in der Altstadt zu verringern. Da gehe es insbesondere um die Kontaktaufnahme mit den Eigentümern, um auf geeignete Unternehmen und Investoren zugehen zu können. Diesen müsse man klarmachen, „dass es sich lohnt, in Schongau zu investieren“. Ein wichtiges Projekt sei das immer noch unvermietete Gonizianer-Haus in der Weinstraße. Da will Soyka „am Ball bleiben“.
    Weitere Themen waren: die Verbesserung der Parkplatzsituation. „Da ist ein langer Atem nötig“, so Soyka. Was tun mit denkmalgeschützten Objekten wie dem Gasthof Sonne oder dem Münzgebäude? Wird das Münzgebäude eines Tages zum Mehrgenerationenhaus hergerichtet? Einrichtungen wie die Bücherei und die Volkshochschule gehören nach Soykas Auffassung in die Altstadt. Der Online-Auftritt der Stadt sollte verbessert werden. Ein interkommunales Entwicklungskonzept zusammen mit Peiting, Altenstadt und Hohenfurch zu erstellen, um Synergieeffekte zu nutzen, sei auch wichtig. Doch die Fertigstellung verzögere sich vermutlich bis Dezember oder sogar Januar 2015.

    Ohne Personal und Geld läuft nichts
    Um die geplanten Projekte in Angriff zu nehmen, fehle es an Personal und Geld, so Soyka: „Da bleibt manches zwangsläufig auf der Strecke.“
    Stadtrat Eberle (CSU) erinnerte daran, dass die Erarbeitung von Vorschlägen zur Parkraumbewirtschaftung die erste Aufgabe Soykas sein sollte. Soyka meinte dazu, er sei kein Verkehrsgutachter. Es müssten aber neue Verkehrszählungen gemacht werden. Außerdem gebe es ja bereits gute Konzepte, die aber bislang „aus welchen Gründen auch immer“ nicht umgesetzt worden sind. Eberles Fraktionskollege Peter Blüml forderte einen zeitlich abgestimmten Maßnahmenkatalog sowie die Prüfung vorhandener Konzepte in anderen Städten. Da könne man sich nichts abschauen, winkte Soyka ab, „die spielen in einer anderen Liga“. Die Vorschläge müssten auf Schongauer Verhältnisse zugeschnitten sein.
    Sigi Müller

  • Gratulation!

    Die ALS gratuliert Falk Sluyterman zum Sieg in der Bürgermeisterstichwahl. Wir wünschen ihm Geschick, Glück, Durchhaltevermögen und uns die von ihm versprochene Offenheit für Bürgerbeteiligung und neue Ideen. Weil das das ist, was dieses Wahlergebnis erfordert.

    Auf gute Zusammenarbeit, Herr Bürgermeister!

    Gleichzeitig bedanken wir uns bei Kalle Kalbitzer, für den enormen persönlichen Einsatz, mit der er die politische Landschaft Schongaus verändert hat.

  • Klarstellung

    Einige Mitglieder der ALS wünschen sich Herrn Kalbitzer als Bürgermeister und haben dies auf Facebook öffentlich kundgetan. Sie haben verschiedene Gründe dafür genannt. Dies sind allerdings ausschließlich die Meinungen der entsprechenden ALSler und soll keineswegs eine Herabsetzung Herrn Sluytermans darstellen. Bei der ALS gibt es keinen Gruppenzwang, Fraktionszwang oder Wahlempfehlung. Jeder hat bei der ALS seine eigene Meinung, die er -wenn er möchte – auch öffentlich vertritt.

  • Gewinner des ALS-Quiz ermittelt

    Gewinner des ALS-Quiz ermittelt

    Leicht waren sie nicht, die Aufgaben des Quiz, das wir bei unseren Wahlständen verteilten. Um so größer die Leistung des Gewinners des 1. Preises, Marc Lodes. Er hat es nämlich direkt vor Ort ausgefüllt, ohne jegliche Hilfsmittel! Die fünf Fragen mit je drei Antwortmöglichkeiten, die sechs Fotos, die Plätzen oder Gebäuden in Schongau zugeordnet werden mussten, und die drei Schätzfragen brachten so manche Quiz-Teilnehmer ins Rätseln. Bemerkenswert ist für uns, dass nach wie vor viele BürgerInnen glauben, dass Stadträte ein allgemeines Akteneinsichtsrecht haben – so ist es nicht. Aber vielleicht wird dies mit dem neu gewählten Stadtrat und Bürgermeister ab Mai endlich möglich.
    Marc Lodes wollte anstelle des gewonnenen Gutscheins seinen Gewinn lieber der krebskranken Evelyn Lautenbach spenden. Bei der Übergabe wurde der Betrag durch ALS-Mitglieder und Gewinner dann noch deutlich aufgestockt.
    Die Gewinner des 2. Preises (Johanna Bystry) und des 3. Preises (Axel Benitz und Ilona Böse) erhielten Kinogutscheine.
    Hier gibt es die Auflösung von unserem Quiz.

  • CSU mit alten Feindbildern: »Rot-Grün« in Schongau?

    Wenn man mit den Bürgern über den Stadtrat spricht, sind sie sich fast alle in einem einig: Parteipolitik hat im Stadtrat nichts zu suchen, es sollte immer nur um die Sache und das Wohl der Stadt gehen. Aber bei der CSU ist das wohl immer noch nicht angekommen.
    Zum Ausgang der Kommunalwahl schreibt CSU-Ortsvorsitzender Michael Eberle auf der CSU-Homepage unter der Überschrift „Danke für den Einsatz“:
    Der Wahlkampf der CSU war fair und mit großem Engagement geführt. Für Schlagzeilen sorgten andere Bewerber. Leider hat unser Bürgermeisterkandidat Robert Stöhr den Einzug in die Stichwahl verpasst. Sein Einsatz und die zahlreichen Hausbesuche ließen sich nicht in Stimmen umsetzten. In der Stichwahl stehen sich der SPD-Mann Falk Sluyterman und Tobias Kalbitzer gegenüber.
    Enttäuschend war die Wahlbeteiligung mit unter 58 Prozent.
    Bei der Stadtratswahl verloren die CSU, SPD und die UWV je einen Sitz, diese wurden von der Alternativen Liste dazu gewonnen – auch ein Ergebnis des »Kalbitzer-Bonus«. Dies bedeutet im Ergebnis, dass es im Stadtrat künftig eine Rot-Grüne Mehrheit geben wird. Festzustellen ist, dass Kandidatinnen und Kandidaten der CSU den Einzug in den Stadtrat verpassten, obwohl sie viel mehr Stimmen erhielten als z. B. Bewerber der Alternativen Liste, die künftig im Stadtrat sind.
    Was die Bürgerinnen und Bürger zu diesen Entscheidungen bewogen hat, werden wir in den nächsten Wochen analysieren.
    Positiv bleibt nur festzustellen, dass unsere Kandidatinnen und Kandidaten ihr Bestes gegeben haben und sich im Wahlkampf ein engagiertes Team zusammengefunden hat, das viel bewegen kann. Dafür herzlichen Dank an alle.
    Bei der Stichwahl wünsche ich viel Glück – unserer Heimatstadt Schongau!

    Es wird im Stadtrat keine »Rot-Grüne« Mehrheit geben. Denn die Alternative Liste, so mein Eindruck, wird sich nicht dem Wunsch von Michael Eberle beugen und das CSU-Block-Denken übernehmen. Offenbar ist dem CSU-Orts- und Fraktionsvorsitzenden immer noch nicht aufgefallen, dass die Alternative Liste bei ihrem Antrag auf Informationsfreiheit mit der Mehrheit der SPD-Ratsmitglieder und Teilen der UWV gestimmt hat. Die CSU war geschlossen dagegen. Ganz anders war das Abstimmungsverhalten bei der beantragten Einführung einer Straßenausbaubeitragssatzung. Da stimmte die CSU mit den beiden Ratsmitgliedern der ALS gegen die SPD, um diese Satzung zu verhindern. Innerhalb der ALS heftig umstritten war die Durchführung der kleinen Landesgartenschau. Nach ausführlicher Diskussion und Abwägung der Vor- und Nachteile stimmte Stadträtin Bettina Buresch dafür, Nina Konstantin dagegen.
    Allein diese drei Beispiele zeigen deutlich, dass das Lager-Denken von CSU-Fraktionschef Eberle nicht einmal im Ansatz haltbar ist. Bei seiner Wahl-Analyse in den kommenden Wochen kann er ja mal mit den CSU-Ratsmitgliedern darüber nachdenken, ob diese seine Gedankengänge mehrheitsfähig sind. Wenn ich mich recht erinnere, hält auch der künftige UWV-Rat Schnabel nichts von dieser Parteipolitik. Wie Herr Eberle dazu kommt, die UWV – also die »Unabhängigen« – gleich mit in seinen Block zu integrieren, ist zwar sehr aufschlussreich für seine Denkweise, verstärkt aber den Eindruck des nichtgewählten CSU-Bürgermeisterkandidaten Robert Stöhr, dass die CSU-Schongau zuweilen „etwas verstaubt wirken würde“1).
    Warum muss Herr Eberle eigentlich wieder einmal feststellen, „dass Kandidatinnen und Kandidaten der CSU den Einzug in den Stadtrat verpassten, obwohl sie viel mehr Stimmen erhielten als z. B. Bewerber der Alternativen Liste, die künftig im Stadtrat sind“. Zunächst einmal ist festzustellen, dass das angewandte Auszählverfahren Hare-Niemeyer nicht von der ALS eingeführt wurde. Zusätzlich erlaube ich mir den Hinweis, dass sich die UWV viel besser für Eberles kritischen Seitenhieb eignen würde. Denn die vier Neugewählten der UWV haben insgesamt 7.272, die ersten vier neugewählten Ratsmitglieder der ALS jedoch 11.087 Stimmen. Das macht einen Unterschied von 3.815 Stimmen. Diese Stimmenzahl übertrifft sogar das Einzelergebnis des Spitzenreiters der CSU, Herrn Eberle, von 3.390 Stimmen.
    Ich warte jetzt mit Spannung auf die neue Zeit und gebe die Hoffnung noch nicht auf, dass es der CSU gelingen möge, den jahrzehntelangen Staub der Vergangenheit doch noch abzuschütteln.

    1) „Robert Stöhr meinte, dass die CSU-Partei etwas verstaubt wirken würde, aber er habe sich schon damals, als Braun Bürgermeister war, politisch eingebracht und wollte nicht machen, was alle machen, denn nur tote Fische würden immer mit dem Strom schwimmen. Und auch er sei der Meinung, dass für die Jugend unbedingt mehr getan werden müsse.“
    (LECHKURIER, Freitag, 28. Februar 2014, Seite 15: „Realschüler locken Schongauer Bürgermeister aus der Reserve“ von Gudrun Kropp)

    Sigi Müller

  • Zur Verkehrsuntersuchung in der Lechvorstadt

    Im Mai 2012 hat der Stadtrat beschlossen, im Bereich der Lechbrücke eine Überplanung der Verkehrsführung vorzunehmen. Insbesondere sollten die nicht unerheblichen Gefahrenpunkte für den Fußgängerverkehr entschärft werden. Ende Februar stellte nun Ulrich Glöckl von der mit der Untersuchung beauftragten Firma Transver im Stadtrat Vorschläge und Anregungen aus der Bürgerschaft sowie die daraus erarbeiteten Ergebnisse vor.
    Als es um eine Querungshilfe für Fußgänger an der Lechbrücke ging, kam in der Diskussion überwiegend Skepsis auf. Sicherer sei es, wenn Fußgänger und Schulkinder den Fußweg unter der Lechbrücke benutzen würden, so lautete das Fazit. Auch die Errichtung einer Fußgänger-Ampel nördlich der Lechbrücke wurde vor allem aus den Reihen der SPD und UWV massiv kritisiert. Die Befürchtungen reichten vom Verkehrsstau bis hin zum Verkehrschaos. Nach Ansicht des Planers Ulrich Glöckl würde jedoch der Verkehrsfluss durch eine Fußgänger-Ampel nur „unmaßgeblich beeinträchtigt“. Schließlich wurden beide Maßnahmen sowohl die Ampel mit 9 zu 13 als auch die Querungshilfe mit 11 zu 11 Stimmen abgelehnt. Die beiden ALS-Rätinnen Nina Konstantin und Bettina Buresch stimmten für die Realisierung der beiden Maßnahmen. Bürgermeister Gerbl artikulierte seine Enttäuschung über diese Abstimmung. Es sei doch „völlig unbefriedigend, wenn wir hier gar nichts machen“. Stadtrat Eberle (CSU) brachte daraufhin einen Geschäftsordnungsantrag durch und forderte eine weitere Abstimmung. Sein Anliegen: Der Stadtrat soll wenigstens den Wunsch an die übergeordneten Behörden richten, entweder die Möglichkeit der Errichtung einer Ampelanlage oder einer Querungshilfe zu prüfen und dem Stadtrat mitteilen, was die bessere Lösung ist. Der Prüfungsauftrag wurde mit den Stimmen des Bürgermeisters, der CSU und der ALS gegen fünf Stimmen aus der SPD und UWV bewilligt.
    Fazit: Gehenden wird zugemutet, einen Umweg von etwa 50 Metern „unten durch“ in Kauf zu nehmen, damit der PKW & LKW-Verkehr unbehindert bleibt.
    Sigi Müller