Kategorie: Allgemein

  • Der Bike-Park oberhalb des Schongauer Eisstadions sollte zügig verwirklicht werden

    Der Jugend ist Ersatz für ihren mittlerweile bebauten Bolzplatz an der Marktoberdorfer Straße versprochen worden. Mit 150.000 € steht ausreichend Geld bereit. Es wurde versäumt, rechtzeitig zusätzliche Förderung zu beantragen. Wenn man jetzt abwarten will, ob der Bike-Park eventuell in der kommenden Förderphase bezuschusst wird, geht zu viel Zeit verloren. Die Suche nach einem geeigneten Areal war langwierig genug. Es ist bekannt, dass ein Bike-Park keinen Lärm verursacht. Der Standort wurde bereits hinsichtlich Emissionsschutz geprüft und für geeignet befunden.

    Die ALS lehnt die Einschaltung eines weiteren Gutachters (wie von der UWV gefordert) ab.
    Die ALS verwehrt sich dagegen, das zugesagte Geld nicht für die Jugend auszugeben (wie von der CSU vorgeschlagen).
    Die ALS möchte den Bau des Bike-Parks nicht noch länger hinauszögern (für die UWV wären „zwei oder drei Jahre“ Warten okay).

    Leider hat die ALS (noch) keinen Sitz im Bauausschuss. Dort wurde das Vorhaben jetzt wieder mehrheitlich aufgeschoben, was die Bürger, insbesondere aber die Jugend, auf die Barrikaden treiben sollte. Mit großer Skepsis wurde die Diskussion um die neue Attraktion begleitet. Die Skeptiker sehen sich nun wieder mal bestätigt.
    Bettina Buresch, Nina Konstantin

    Mehr zum Bikepark lesen Sie hier.

  • Wir wollen es genau wissen …

    … und haben sehr frühzeitig begonnen, Schongaus Bürgermeisterkandidaten kennenzulernen. Jeder von ihnen wurde exklusiv zu einem Gespräch eingeladen und hatte sich demselben Fragenkatalog zu stellen. Mit Stadtentwicklung, Verkehrskonzept, Jugendarbeit, Integration und demographischem Wandel wurden Themen angesprochen, die für Schongau wichtig sind oder sein sollten.
    Da wir eine unabhängige Gruppierung sind, für die Inhalte und konstruktive Kommunalpolitik mehr zählen als parteipolitische Ränkespiele, liegt uns daran einschätzen zu können, was das für Menschen sind, die sich da für das höchste Amt zur Verfügung stellen, was sie für Erfahrungen gesammelt haben und was sie sich zum Ziel setzen.
    Erfreulicherweise sind wir in unserer vielfältigen Struktur übereinstimmend zu der Erkenntnis gekommen, dass es mit allen Kandidaten viele Berührungspunkte gibt. Zu beiderseitiger Überraschung und Freude konnten sogar verblüffend deckungsgleiche Schwerpunkte und Ansätze formuliert werden, so dass wir uns darin bestätigt sehen, nicht zwingend einen eigenen Kandidaten aufstellen zu müssen.
    Im kommunalpolitischen Tagesgeschäft und nicht zuletzt im Umgang mit den eigenen Parteien/Gruppierungen wird sich erweisen, wie viele von den selbst gesteckten Zielen das gewählte Stadtoberhaupt verwirklichen wird. Es kommt ja nicht nur auf Inhalte, sondern auch und besonders auf Kommunikation und Führungsqualitäten an.
    Wir jedenfalls sind bereit, mit jedem der vier Kandidaten im Sinne der von ihnen geäußerten einvernehmlichen Absichten zum Wohle der Stadt zusammenzuarbeiten.
    Bettina Buresch

    Den Anfang machte am 27.7.2013 Robert Stöhr von der CSU ...
    Den Anfang machte am 27.7.2013 Robert Stöhr von der CSU …
    ... am 20.9.2013 besuchte uns Falk Sluyterman von der SPD ...
    … am 20.9.2013 besuchte uns Falk Sluyterman von der SPD …
    ... am 13.10.2013 hatten wir Tobias Kalbitzer zu Gast ...
    … am 13.10.2013 hatten wir Tobias Kalbitzer zu Gast …
    ... und am 7.12.2013 befragten wir als letzten Kandidaten Ralf Schnabel zu seinen Vorstellungen.
    … und am 7.12.2013 befragten wir als letzten Kandidaten Ralf Schnabel zu seinen Vorstellungen.
  • Haushaltsplan 2014: Der Entwurf des Kämmerers enthält eine lange Liste unfinanzierter Projekte

    Die vorgesehenen Investitionsmaßnahmen und die daraus resultierende Finanzplanung waren schwierige Themen, mit denen sich Ende November der Stadtrat beschäftigen musste. Der Verwaltungshaushalt 2014 umfasst Einnahmen von 22.850.930 € und Ausgaben von 22.849.590 €. Im Vermögenshaushalt stehen Einnahmen von 1.592.840 € den Ausgaben in Höhe von 6.047.385 € gegenüber. Für das Jahr 2014 ist – unter Berücksichtigung der Rücklagenentnahme von 400.000 € – ein Kreditbedarf von 4.053.205 € erforderlich. Bis Ende 2017 rechnet Kämmerer Hefele mit einer Gesamtkreditaufnahme von 7.172.000 €. Hinzu kommt, dass sich die Steuereinnahmen in den kommenden Jahren laut derzeit vorliegender Daten nicht wesentlich verändern werden. Stadtkämmerer Hefele rechnet in seiner Planung mit Gewerbesteuereinnahmen von etwa 7 Millionen € (2014: 7,2 Millionen €) pro Jahr. Das gesamte Investitionsvolumen bezifferte der Kämmerer in einer detaillierten Aufstellung auf rund 20,5 Millionen €. In der Planung berücksichtigt sind dabei alle Projekte auch über das Jahr 2017 hinaus. Seine Kernsätze dazu: „Alle Maßnahmen müssen über Fremdmittel finanziert werden. Eine Realisierung aller geplanten Maßnahmen wird nicht möglich sein.“ Durch den Verzicht auf die „kleine Landesgartenschau“ wird sich das Investitionsvolumen um etwa 6 Millionen € verringern.

    Anmerkungen
    1. zur Gewerbesteuer

    Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer sind mehr als unbefriedigend, zumal die Stadt trotz Ausweisung von neuen Gewerbegebieten in den letzten 10 Jahren (von 2003 bis 2012) im Durchschnitt nur knapp 7 Millionen € pro Jahr eingenommen hat. Wie niedrig dieser Betrag ist, wird deutlich, wenn man die Einnahmen aus der Vergangenheit anschaut und feststellt, dass Einnahmen aus der Gewerbesteuer von mehr als 7 Millionen € bereits Ende der 1970er und in den 1980er Jahren keine Seltenheit waren: 1979 (7,8 Mill. €); 1981 (7,2 Mill. €); 1985 (7,6 Mill. €); 1986 (7,8 Mill. €).
    Trotzdem wollte die Mehrheit im Stadtrat bisher keine Verbesserung der Einnahmen durch Anhebung des Hebesatzes von 340 auf 380 Prozentpunkte beschließen.
    2. zu den Personalausgaben
    1985 lagen die Personalausgaben noch bei 3,5 Mill. € pro Jahr. Im Jahr 1998 waren es bereits 5,5 Mill. €. Im Zuge der Sparmaßnahmen hat der Stadtrat beschlossen, die Musikschule, das Museum und die Bücherei auszugliedern. 2011 lagen die Kosten fürs Personal bei rund 4,9 Millionen €; 2012 wird mit einem Betrag von 5,2 Millionen € gerechnet.
    Fazit: Die Stadtratsmehrheit von CSU und UWV hat in der Vergangenheit bis heute stets die ausufernden Personalausgaben kritisiert. Immer wieder werden bei Haushaltssitzungen Kürzungen beim Personal gefordert, während die Verbesserung der Einnahmen durch Anhebung des Gewerbesteuer-Hebesatzes – wie sie von der Alternativen Liste seit zwei Jahrzehnten gefordert und von den meisten SPD-Ratsmitgliedern inzwischen mitgetragen wird – ein Tabu bleibt.

    Sigi Müller

  • Radweg am Rösslekellerberg: Pläne kommen demnächst in den Stadtrat

    In der Öffentlichkeit und auch den Bauausschussmitgliedern selbst war wohl nicht ganz klar, ob die Beschlüsse der letzten Bauausschusssitzung bedeuten, dass die Bäume am Rösslekellerberg bereits gefällt werden könnten. Daher der Antrag der SPD-Fraktion, diese Beschlüsse durch den Stadtrat aufzuheben.
    Peter Huber (SPD) führte dazu aus, dass nach Meinung der SPD der Radweg an der Einmündung zur Colmarer Straße enden sollte. Den Rest könnte man das Rad ja den Berg hinab schieben oder auf der Straße fahren.
    Dem widersprach Stadtrat Eberle (CSU) heftig, mahnte eine sichere Anbindung des Schulzentrums für Radfahrer an und machte keinen Hehl daraus, dafür gegebenenfalls auch die Bäume zu opfern.
    Zahlreiche weitere Wortmeldungen zeigten einerseits die Unzufriedenheit mit den vorgelegten Plänen, andererseits auch, wie wenig Ahnung vom Radfahren viele Stadträte offensichtlich haben.
    Bettina Buresch erläuterte die Vorstellung der ALS, den Radweg auf der Fahrbahn als Schutzstreifen (der von Autos nicht befahren werden darf) auszubauen und dann nach der Fußgängerunterführung in einem sanften Bogen auf die Bürgermeister-Lechenbauer-Straße zu führen. Die Vorteile dieser Lösung liegen auf der Hand:

    • Schutzstreifen auf der Fahrbahn sind erwiesenermaßen die sicherste Variante.
    • Die Bäume können weitgehend erhalten werden.
    • Zwar wird auch bei dieser Lösung die Fahrbahn schmäler, um Rettungsfahrzeugen ein Durchkommen zu ermöglichen, kann aber der Schutzstreifen mit genutzt werden.
    • Diese Lösung ist sicher die kostengünstigste.

    Beschlossen wurde am Ende, dass die Pläne Anfang nächsten Jahres im Stadtrat vorgelegt werden und nicht wie ursprünglich vorgesehen das Thema nur im Bauausschuss weiter behandelt wird.

    Wir von der ALS werden uns vehement dafür einsetzen, dass eine Lösung gefunden wird, die mehr Sicherheit für alle Beteiligten bringt, ohne dass dafür ein Kahlschlag bei den Bäumen nötig ist.
    Ein durchgängiger Radweg an der Marktoberdorfer Straße ist dringend notwendig. Dabei müssen alle Radfahrer, nicht nur die Schüler, berücksichtigt werden. Alle Ideen, Radfahrer zu behindern und zu schikanieren, lehnen wir ab. Bergab müssen Radfahrer und Fußgänger räumlich getrennt werden, um schwere Unfälle zu vermeiden. Bergab fährt auch ein Radfahrer leicht 25 km/h, das ist eine Differenz von gerade mal 15 km/h zu den ebenfalls bergab fahrenden Autos. Zu einem mit 5 km/h entgegenkommenden Fußgänger beträgt die Differenz dagegen 30 km/h! Genau so wichtig wie der Schutz der Radler vor den Autofahrern ist uns der Schutz von Fußgängern gegenüber Radlern. Da der Platz nicht ausreicht, Autos, Radfahrer und Fußgänger räumlich zu trennen, kann der Radweg nur mit der Fahrbahn geführt werden.

  • ALS/GRÜNE stellt Stadtratskandidaten und neue Homepage vor

    ALS/GRÜNE stellt Stadtratskandidaten und neue Homepage vor

    Seit Freitag, den 22. November steht es fest: wir treten mit 17 Kandidaten im Alter von 20 bis 77 Jahren zur Stadtratswahl an. Dies sind: Bettina Buresch, Nina Konstantin, Tobias Kalbitzer, Gregor Schuppe, Heike Rüther, Markus Keller, Pia Jung, Andreas Ohr, Carina Konstantin, Werner Kjäer, Irmgard Schreiber-Buhl, Siegfried Müller, Ursula Ritter, Ernst Buhl, Renate Müller, Oliver Koch, Susanne Becker. Neben den beiden Stadträtinnen Bettina Buresch und Nina Konstantin kandidieren nahezu gleich viel langjährig engagierte wie neu hinzugekommene Schongauer für unsere Listenverbindung Alternative Liste Schongau/Bündnis 90 Die Grünen. Auf Platz 3 unserer Liste steht der unabhängige Bürgermeisterkandidat Tobias Kalbitzer, der sich – falls doch einer der anderen Kandidaten Bürgermeister von Schongau werden sollte – auch um einen Sitz im Stadtrat bewirbt.
    Unsere Vorschläge zu den Themen Jugendarbeit, mehr Transparenz, Tourismus, Verkehrsplanung, Wirtschaft und Finanzen finden Sie hier auf unserer neuen Homepage.
    Wir möchten den Bürgern zukünftig auf dieser Seite auch Gelegenheit geben, uns über Kommentare ihre Meinung zu aktuellen Themen mitzuteilen. Diese können wir dann vor wichtigen Entscheidungen bei der Diskussion mit berücksichtigen. Zurzeit sind wir z. B. gespannt auf die Anregungen zum geplanten Radweg am Rösslekellerberg. Natürlich sind interessierte Bürger auch bei unseren ALS-Treffen willkommen. Die jeweiligen Termine sind ebenfalls immer hier zu finden.

     

  • Radweg am Rösslekellerberg: Planung gestaltet sich schwierig

    In der Bauausschusssitzung vom 19.11.2013 wurden die überarbeiteten Pläne für den Ausbau des Radwegs am Rösslekellerberg (Marktoberdorfer Straße) vorgestellt. Aufgeteilt wurde die Strecke in 3 Teilbereiche.
    Radweg_1_kleinIm Bereich der Einmündung Schönlinder Straße sollen eine Querungshilfe in der Schönlinder Straße (die wir vor einigen Jahren erfolglos beantragt haben) sowie eine Querungshilfe in der Marktoberdorfer Straße insbesondere Fußgängern, aber auch Radlern das Überqueren erleichtern. Die Insel in der Marktoberdorfer Straße ist dabei auf den ersten Blick ungewöhnlich angeordnet (siehe Plan), nur so kann aber ohne zusätzlichen Platzbedarf die Linksabbiegerspur von der Marktoberdorfer in die Schönlinder Straße erhalten werden. Dieser Plan fand allgemein Zustimmung.
    Schwieriger gestaltet sich die Situation bei der Einmündung ins Dornauer Feld. Hauptproblem ist, dass die Radler hier schon mit großer Geschwindigkeit bergab fahren und daher von Rechtsabbiegern stark gefährdet sind. Um hier eine Gefährdung der Radler auszuschließen, muss die Bushaltestelle (Stadtbus) weichen. Die Haltestelle ist nur sehr gering frequentiert (ca. 3 Fahrgäste pro Tag!), eine extrem aufwändige Verlegung daher aus Kostengründen kaum zu vertreten. Andererseits müssten sonst die Bewohner des Dornauer Feldes 250 m bergauf zur nächsten Haltestelle laufen, was gerade für ältere und behinderte Menschen kaum zumutbar scheint. Eine zusätzliche Schleife des Stadtbusses ins Dornauer Feld soll nun geprüft werden, es ist aber fraglich, ob der Stundentakt das zulässt. Lange wurde darüber diskutiert, ob an dieser Stelle eine Rechtsabbiegerspur von der Marktoberdorfer Straße ins Dornauer Feld sinnvoll ist. Auch wurde ins Gespräch gebracht, den Radlern hier durch ein Stoppschild die Vorfahrt zu nehmen und so für mehr Sicherheit zu sorgen.
    Problematisch ist auch der restliche Verlauf des Radwegs zwischen Dornauer Feld und Schulen. Für einen kombinierten Fuss- und Radweg müssen hier alle Bäume gefällt werden, da der Platz sonst nicht ausreicht. Auch sind Stützmauern nötig, um genügend Platz zu schaffen. Durch eine Verschmälerung der Marktoberdorfer Straße um ca. 1 Meter sollen die Höhe der Mauern reduziert und die Baukosten gesenkt werden.
    Radweg_2_klein2Letzter Punkt war die Frage, wie der Radweg in die Bürgermeister-Lechenbauer-Straße geführt werden soll. Die bisherigen Pläne sahen vor, den Radweg zwischen Lechsporthalle und Unterführung in spitzem Winkel auf die Straße zu leiten (etwa da, wo im neuen Plan links der gelbe Fussweg eingezeichnet ist). Da dies jedoch für die Radler gefährlich ist, wurde die Alternative vorgestellt, den Radweg neben der Fahrbahn über die Fussgängerunterführung zu führen und nach der Unterführung in einem weiten Bogen durch die Grünfläche zur Bürgermeister-Lechenbauer-Straße zu leiten (im Plan rot). Für diese Variante müsste die Fahrbahnbreite der Marktoberdorfer Straße im Bereich der Brücke ebenfalls reduziert werden, was aber wohl unproblematisch ist.
    Beschlossen wurde mehrheitlich, dass bei der weiteren Planung auf die vorhandenen Bäume keine Rücksicht genommen wird und die Fahrbahnbreite der Marktoberdorfer Straße reduziert werden soll, wo es nötig ist. Die Pläne werden jetzt mit Landratsamt und Polizei besprochen, Kosten ermittelt und dann wieder vorgelegt. Ob und in welcher Form der Radweg realisiert wird, entscheidet letztendlich der komplette Stadtrat.

    Kommentar: Es ist gut, dass alle Beteiligten eine Lösung suchen, damit Radfahrer, besonders auf dem Weg zur Schule, sicher den Rösslekellerberg herunterfahren können. Aber die Diskrepanz ist groß zwischen dem, was für sicher gehalten wird, und dem, was wissenschaftlich fundiert sicher ist.
    Fakt ist, dass Radfahrer auf Radwegen immer wieder von Rechtsabbiegern übersehen werden, oft mit tödlichen Folgen für den Radler. Die einzig wirklich sinnvolle Lösung für die Abzweigung ins Dornauer Feld ist daher, den Radweg vor der Einmündung auf die Straße zu führen und hinter der Kreuzung wieder als Radweg weiterzuführen. Die Vorstellung, dass auch Kinder mit den Autos gemeinsam über die Kreuzung fahren, wirkt auf den ersten Blick beunruhigend. Bedenken muss man aber, dass Kinder bis zur 4. Klasse, wo sie im Radfahren geschult werden, überhaupt nicht in die Schule radeln sollen und generell auf dem Gehweg fahren dürfen.
    Im weiteren Verlauf ist die Radwegführung neben der Straße die bessere und sichere Lösung. Zusätzlich zum Bogen durch die Grünanlage zur Bürgermeister-Lechenbauer-Straße muss es aber möglich sein, als Radler geradeaus auf der Marktoberdorfer Straße weiter zu fahren. Nicht jeder will schließlich zur Schule oder in die historische Altstadt radeln. Es leuchtet mir auch nicht ein, dass bei dieser Lösung tatsächlich alle vorhandenen Bäume gefällt werden müssen.